Wenn man von "EU" liest oder hört, muss man sich Korruption immer dazu denken

Im ersten Jahrzehnt des Jahrhunderts waren Korruption und Vetternwirtschaft noch ein Thema. 1999 musste eine ganze EU-Kommission, die von Jacques Santer, zurücktreten, weil Schiebereien und deren Vertuschung überhand genommen hatten.

2001 veröffentlichte der niederländische EU-Beamte van Buitenen als Whistleblower ein Dossier, das aktuelle "Unregelmässigkeiten" in insgesamt 10 Generaldirektionen der EU aufführte. Vielen Hinweisen konnte van Buitenen nicht nachgehen, weil ihm die Zeit fehlte bzw. viele nur anonym und unkonkret an ihn heran getragen wurde.

2003 erschien das Buch des "Stern"-Journalisten Hans-Martin Tillack "Raumschiff Brüssel", in dem u. a. die merkwürdige Ko-Beziehung zwischen EU-Bürokratie und der von der Kommission eingerichteten sog. Anti-Korruptionsbehörde "OLAF" dargestellt wird.

2004 zeigte van Buitenen in dem Buch "Korruptionskrieg in Brüssel" auf, dass Kommission und Bürokratie weniger um eine Eindämmung der Korruption als um eine Eindämmung des Whistleblowings bemüht sind.

Und tatsächlich verschwand das Thema "Korruption in der EU" im vergangenen Jahrzehnt dann fast komplett aus der öffentlichen Debatte, obwohl allein schon die Kommissions-Präsidenten Barosso, Juncker und v. d. Leyen Anlass für Recherchen und Spekulationen geboten hätten.

Im Zusammenhang mit der Impfstoff-Bestellung tritt nun die EU-Bürokratie mit einem besonders hohen Mass an Intransparenz hervor. In der Debatte des EU-Parlaments über das Impfstoff-Desaster hielt eine Abgeordnete der Linken aus Frankreich eine Seite eines von der Kommission angeforderten Vertragstextes in die Kamera, - der Text war weitgehend geschwärzt. Als Ungarn hingegen die fehlenden Impfstofflieferungen der westlichen Hersteller durch Eigenbestellungen von Sputnik V ergänzte, wurde die Budapester Regierung von der EU vor "ernsten Konsequenzen" gewarnt.

Eigentlich legt das Impfstoff-Desaster nahe, dass sich auch die Mehrheitsfraktionen des Parlaments, die EU-internen Kontrolleinrichtungen wie der Rechnungshof und OLAF und die Medien damit befassen. Aber dergleichen geschieht nicht.... .