… wird wohl einen Weg finden, demokratische Institutionen erneut zu umgehen, damit sie an der Macht bleibt.
Die Präsidentin des Europaparlaments hat eine merkwürdige Auffassung von Demokratie. Beim gescheiterten EU-Gipfel am Montag hat sie es zugelassen, dass die Staats- und Regierungschefs über ihre nächste Amtszeit feilschen.
Dabei ist das normalerweise Sache der neu gewählten Abgeordneten. Sie wählen den oder die Parlamentspräsidenten bei der konstituierenden Sitzung in Straßburg, die erst im Juli stattfindet. Doch Metsola wollte wohl nicht so lange warten.
Die konservative EVP-Politikerin hat zudem gelobt, sich um eine Mehrheit für Kommissionschefin von der Leyen (ebenfalls EVP) zu bemühen, die für eine zweite Amtszeit noch vom Parlament bestätigt werden muß.
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