Die EU-Kommission betont, damit ein "klares Signal zur Abschreckung
potenzieller Täter" geben zu wollen. Die schon in der gemeinsamen
Maßnahme von 1996 definierten Tatbestände wie die "öffentliche
Aufstachelung zur Diskriminierung, Gewalt oder Rassenhass gegen eine
über Hautfarbe, Rasse, Religion oder nationale oder ethnische Herkunft
definierte Gruppe oder ein Mitglied einer solchen Gruppe" oder die
"Beteiligung an Tätigkeiten von Gruppen, Organisationen oder
Vereinigungen, bei denen es zu Diskriminierung, Gewalt und Rassenhass,
ethnischem oder religiösem Hass kommt", sollen mit einer
Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren bestraft werden.
Ansonsten muessten ja auch alle Taliban-Gegner ganz offensichtlich fuer
zwei Jahre hinter Gitter...obwohl man die vielleicht einfach an den
Reichstag montieen koennte.....nur dass dann halt die Volksverraeter
den ganzen Tag Adventskraenze zusammenstecken muessten. Es waere eine
historisch einmalige Zeit von Ruhe und Frieden fuer die Bevoelkerung!
potenzieller Täter" geben zu wollen. Die schon in der gemeinsamen
Maßnahme von 1996 definierten Tatbestände wie die "öffentliche
Aufstachelung zur Diskriminierung, Gewalt oder Rassenhass gegen eine
über Hautfarbe, Rasse, Religion oder nationale oder ethnische Herkunft
definierte Gruppe oder ein Mitglied einer solchen Gruppe" oder die
"Beteiligung an Tätigkeiten von Gruppen, Organisationen oder
Vereinigungen, bei denen es zu Diskriminierung, Gewalt und Rassenhass,
ethnischem oder religiösem Hass kommt", sollen mit einer
Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren bestraft werden.
Ansonsten muessten ja auch alle Taliban-Gegner ganz offensichtlich fuer
zwei Jahre hinter Gitter...obwohl man die vielleicht einfach an den
Reichstag montieen koennte.....nur dass dann halt die Volksverraeter
den ganzen Tag Adventskraenze zusammenstecken muessten. Es waere eine
historisch einmalige Zeit von Ruhe und Frieden fuer die Bevoelkerung!