EU: Basis zur Durchsetzung neoliberaler Politik - zu Lasten der Bürger

Angeblich wurde die EU als europäisches Friedensprojekt gestartet. Schaut man in die Historie, so begann das spätere Projekt EU mit der EGKS zur Zeit des Koreakrieges. Es ging darum, die europäischen zur Unterstützung der USA in Korea nutzbar zu machen. Davon hat die europäische Wirtschaft profitiert. Das „deutsche Wirtschaftswunder“ ist vor allem diesem Umstand geschuldet.
Die EGKS, nachfolgend die EWG und danach die EU waren nie ein Projekt zur „europäischen Vereinigung“. Primär waren natürlich immer wirtschaftliche Interessen und sind es nach wie vor.
Im Zusammenhang mit der Durchsetzung neoliberaler Wirtschaftspolitik in Europa erlangte die EU eine zentrale Rolle – nachdem der Versuch der europäischen Gewerkschaften zur Implementierung sozialer Mindeststandards in den 90er Jahren gescheitert war (auch Dank der Regierung Kohl). Mittlerweile wird die EU gerne genutzt, um Initiativen zum Abbau sozialer Rechte, die national nicht durchsetzbar sind, auf dieser – nicht demokratisch kontrollierbaren – Ebene umzusetzen.
Korruption in der EU zu beklagen, ist völlig irreführend. Die EU basiert auf wirtschaftlichen Interessen. Parlament und Kommission werden von den Vertretern wirtschaftlicher Interessen ebenso beeinflusst wie die – wirtschaftlichen Interessen folgenden – Regierungen der Mitgliedsstaaten.
So gesehen dient das Konstrukt "EU" wesentlich der Verhinderung sozialen Fortschritts und der Bewahrung des Supremats der Interessen vorzugsweise multilateraler Konzerne (z. B. Pfizer).