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178 Beiträge seit 17.01.2020

Re: Illegale Referenden

Zumeist 3st schrieb am 22.09.2022 20:59:

Anja Schmittheim schrieb am 22.09.2022 15:30:

Nur mal interessehalber... wie müsste den ein "legales Referendum" aussehen, welches der Westen anerkennen würde?

Es handelt sich bei den inkriminierten Gebieten um ukranisches Staatsgebiet. Wenn das ukrainische Recht derartige Sezessions-Referenden vorsehen würde (ob es sich so verhält, weiß ich nicht, ich glaube nicht) UND die Ukraine sie durchführte (NICHT Rußland!): Dann wären dererlei Referenden legal. Damit ist ihre Frage nach der Legalität beantwortet.

"Gut", sieht der IGH im Kosovo-Fall anders, obwohl dies der Jugoslawischen Verfassung
und einer UN-Sicherheitsrat-Resolution (ist auch Völkerrecht!) entgegenstand.
Aber was weiß der IGH schon..... ;-)

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