Anja Schmittheim schrieb am 22.09.2022 16:01:
Das Völkerrecht ist inhaltlich eine gute Sache, es hat nur das Problem, dass es nicht durchsetzbar ist.
Ich wüßte nicht, was an einem Recht gut sein soll, dass Kriege "erlaubt". Das Völkerrecht regelt die Verlaufsform, mit der Staaten ihre Gegensätze austragen. Und das eben nicht verbindlich.
In der Realität zählt nur das Recht des Stärkeren, wie die USA, die sich gern auf das Völkerrecht berufen, wenn es ihnen passt, und es mit Füßen treten, wenn es ihren Interessen im Weg steht, bereits unzählige male bewiesen haben.
So sieht es aus. Das Völkerrecht ist nicht mehr als eine Willenbekundung, sich daran zu halten. Mehr so eine Art Vereinbarung zwischen den Staaten, die eben höchste Gewalten sind.
Um Recht durchsetzen zu können, bedarf es einer übegeordneten Instanz mit Gewaltmonopol, die es im internationalen, zwischenstaatlichen Rahmen nunmal nicht gibt.
Und auch nicht geben wird.