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  • Artur_B

mehr als 1000 Beiträge seit 09.09.2004

Der Klassiker

Die Transaktionssteuer hätte im EU-Parlament laut Artikel eine Mehrheit von an die 90 Prozent und wenn das Parlament abstimmen dürfte, wäre sie längst beschlossen. Aber nein, die Finanzindustrie sucht sich einen Erzreakttionär, der den Rest Europas blockieren kann. Das Einstimmigkeitsprinzip lässt es zu. Eine systematische Außerkraftsetzung des Parlamentarismus zu genau diesem Zweck. Genau da kommen die vielen Exiters her, denn es ist eine systematische Aushebelung des vorgeschriebenen demokratischen Prozesses.

Klar, der Kurz eignet sich hervorragend. Der hätte mit den FPÖ-Nazis schon längst den ganzen österreichischen Sozialstaat zugrunde gerichtet. Gegner der Sklaverei werfen derzeit weltweit irgendwelche Denkmäler um. Den Kurz zu stürzen wäre wichtiger.

Die Frage an mitlesende Österreicher muss erlaubt sein: wie kann denn sowas Kanzler werden?

Gruß Artur

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