Das ist zwar ein wenig Off Topic, aber wenden wir uns doch für einen
Augenblick der Innenpolitik zu.
Von Söder & Seehofer kamen in den letzten Tagen "Zweifel am
Fortbestand der Union". Auch wen die beiden es so nicht ausgedrückt
haben, so scheint man doch in Bayern mit dem Ausscheiden aus
Koalition und Fraktionsgemeinschaft zumindest gedanklich zu spielen.
Unwahrscheinlich, dass diese Drohung nicht auch schon im direkten
Gespräch der CDU-Führung angedeutet wurde. Aus der CDU-Führung
hingegen kommt der demonstrative Schulterschluss mit Merkel. Nicht
nur das die Kritiker der merkelschen Massenzuwanderungspolitik
merklich still geworden sind, Flinten- Uschi hat sich zuletzt
demonstrativ hinter Merkel gestellt. Außerdem hat Gabriel
demonstrativ mitgeteilt, dass es SPD-Unionskoalition nur mit Merkel
gibt. Da hat die Kaiserin offenbar Loyalität eingefordert und auch
bekommen.
Die Klippen die Merkel als nächstes zu meistern hat sind:
1.- Die letzte CDU-Regionalkonferenz jetzt Ende Oktober
2.- Die nächste Fraktionssitzung Anfang November
3.- Der CSU-Parteitag Ende November und der CDU-Parteitag Anfang
Dezember
Ich hoffe sehr, das sich auf der letzten CDU-Regionalkonferenz
irgendein wackerer Recke findet, der nicht nur Merkels
Flüchtlingspolitik kritisiert, sondern öffentlichkeitswirksam vor
laufenden Kameras (und unter Applaus) Merkels Rücktritt fordert.
Bleibt dieser Schritt aus bin ich mir ziemlich sicher, dass Merkel
dann auch die Hürde CDU-Parteitag irgendwie meistern wird. In dem
Fall läuft alles auf den Bruch der Union an der CSU-CDU-Schnittstelle
hinaus. Dies wird nicht vor dem CDU-Parteitag und wahrscheinlich
nicht viel nach der Regionalwahlen nächsten März passieren.
Wahrscheinlich erfolgt dieser Schritt kurz vor den Landtagswahlen,
auf diese Weise könnten ein paar CDU-Direktkandidaten ev. ihren
Abgeordnetensitz durch rechtzeitige (aber nicht zu frühe) Ankündigung
des Parteiwechsels sichern. Merkel macht dann einfach mit der
Rest-CDU, der SPD und den Grünen so weiter wie bisher. Wie lange das
gut geht? Wahrscheinlich nur bis zu den Landtagswahlen im September
2016. Ende 2016/ Anfang 2017 hat die SPD mit Landtagswahlen in
Norddeutschland einfach viel mehr zu verlieren, als die CDU oder CSU.
Ach ja, falls sich jemand den "Führer im Hosenanzug" monieren sollte.
Ich zitiere hier einen aufgebrachten Russen aus einem Weltspiegel
oder Auslandsjournal vor einem Jahr. Der Begriff ist sicherlich etwas
überspitzt, aber ich sehe die Kommentarfunktion halt auch als
Möglichkeit, mit etwas drastischeren Bildern auf Missstände
(autokratischer Regierungsstil Merkels) aufmerksam zu machen.
Augenblick der Innenpolitik zu.
Von Söder & Seehofer kamen in den letzten Tagen "Zweifel am
Fortbestand der Union". Auch wen die beiden es so nicht ausgedrückt
haben, so scheint man doch in Bayern mit dem Ausscheiden aus
Koalition und Fraktionsgemeinschaft zumindest gedanklich zu spielen.
Unwahrscheinlich, dass diese Drohung nicht auch schon im direkten
Gespräch der CDU-Führung angedeutet wurde. Aus der CDU-Führung
hingegen kommt der demonstrative Schulterschluss mit Merkel. Nicht
nur das die Kritiker der merkelschen Massenzuwanderungspolitik
merklich still geworden sind, Flinten- Uschi hat sich zuletzt
demonstrativ hinter Merkel gestellt. Außerdem hat Gabriel
demonstrativ mitgeteilt, dass es SPD-Unionskoalition nur mit Merkel
gibt. Da hat die Kaiserin offenbar Loyalität eingefordert und auch
bekommen.
Die Klippen die Merkel als nächstes zu meistern hat sind:
1.- Die letzte CDU-Regionalkonferenz jetzt Ende Oktober
2.- Die nächste Fraktionssitzung Anfang November
3.- Der CSU-Parteitag Ende November und der CDU-Parteitag Anfang
Dezember
Ich hoffe sehr, das sich auf der letzten CDU-Regionalkonferenz
irgendein wackerer Recke findet, der nicht nur Merkels
Flüchtlingspolitik kritisiert, sondern öffentlichkeitswirksam vor
laufenden Kameras (und unter Applaus) Merkels Rücktritt fordert.
Bleibt dieser Schritt aus bin ich mir ziemlich sicher, dass Merkel
dann auch die Hürde CDU-Parteitag irgendwie meistern wird. In dem
Fall läuft alles auf den Bruch der Union an der CSU-CDU-Schnittstelle
hinaus. Dies wird nicht vor dem CDU-Parteitag und wahrscheinlich
nicht viel nach der Regionalwahlen nächsten März passieren.
Wahrscheinlich erfolgt dieser Schritt kurz vor den Landtagswahlen,
auf diese Weise könnten ein paar CDU-Direktkandidaten ev. ihren
Abgeordnetensitz durch rechtzeitige (aber nicht zu frühe) Ankündigung
des Parteiwechsels sichern. Merkel macht dann einfach mit der
Rest-CDU, der SPD und den Grünen so weiter wie bisher. Wie lange das
gut geht? Wahrscheinlich nur bis zu den Landtagswahlen im September
2016. Ende 2016/ Anfang 2017 hat die SPD mit Landtagswahlen in
Norddeutschland einfach viel mehr zu verlieren, als die CDU oder CSU.
Ach ja, falls sich jemand den "Führer im Hosenanzug" monieren sollte.
Ich zitiere hier einen aufgebrachten Russen aus einem Weltspiegel
oder Auslandsjournal vor einem Jahr. Der Begriff ist sicherlich etwas
überspitzt, aber ich sehe die Kommentarfunktion halt auch als
Möglichkeit, mit etwas drastischeren Bildern auf Missstände
(autokratischer Regierungsstil Merkels) aufmerksam zu machen.