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  • Theodem

mehr als 1000 Beiträge seit 27.08.2015

Re: Bundeswehr

> Also, sonderlich militaristisch finde das jetzt nicht. 

Es ist nicht sonderlich unorganisiert.

> > Bisher gab es keinerlei Untersuchung darüber, in wie weit von den
> > Flüchtlingen Waffen oder gefährliche Gegenstände (z.B. Messer)
> > mitgeführt werden.
> Dann behaupte das doch hier nicht! ;o)

Nun, DU hattest behauptet, sie seien alle unbewaffnet. Tatsache ist
aber, dass wir nicht wissen, ob sie unbewaffnet sind. Es ist durchaus
denkbar, dass Menschen in einer rechtsfreien Situation Maßnahmen
ergreifen, um sich selbst zu schützen.
Wenn du behaupten kannst, dass alle unbewaffnet sind, ohne einen
Beleg dafür zu haben, dann kann man auch behaupten, dass man nicht
weiß, ob sie bewaffnet sind.

> Die Bundeswehr darf im Normalfall keine Zivilisten festnehmen.

Nur dass es eben kein Normalfall ist.
Wenn man das Gesetz im Bereich des AufenthG außer Kraft setzt, kann
man auch Kompetenzen des Grenzschutzes an die Bundeswehr delegieren,
wenn die Kräfte des Bundesgrenzschutzes überfordert sind.

> Dazu benötigt es einen inneren Notstand und davon sind wir ja 
> nun wirklich sehr weit entfernt.

Nein.

> Die Flüchtlinge sind nicht bewaffnet, wie Du ja nun selbst einräumen
> musstest.

Nein.
Wir wissen nicht, ob sie bewaffnet sind, weil wir es noch nicht
untersucht haben. Daher sollten wir sicherheitshalber davon ausgehen,
dass sie bewaffnet sind, bis das Gegenteil festgestellt ist.

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