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  • Theodem

mehr als 1000 Beiträge seit 27.08.2015

Grenzsicherung

Mal angenommen, man würde heute beschließen, die Grenze zu sichern.

Dann müsste man die Bauarbeiten für die Grenzsicherung europaweit
ausschreiben, eine solche Ausschreibung dauert etwa ein Jahr. Da die
Grenze durch viele wertvolle Naturreservate führt, müssen hier
aufwändige Ausnahmegenehmigungen erteilt werden. Alleine der
Genehmigungsprozess dauert noch mal mindestens ein Jahr. Und dann die
Finanzierung, das Gezerre um die 0,4 Mrd € die die ALG2-Erhöhung um 5
Euro hat auch mindestens ein Jahr gedauert. Immerhin kann man
Ausschreibung, Finanzierung und Genehmigung parallel betreiben, d.h.
man kann mit dem Bau etwa zum 1. Januar 2017 beginnen. 

Wie man vom Flughafen Berlin weiß, dauern komplexe Baumaßnahmen schon
mal etwas länger, man muss also als Bauzeit optimistisch etwa drei
Jahre einplanen.
D.h. schon Ende 2019 ist mit einer funktionierenden Grenzsicherung zu
rechnen.

Denn nur weil die Bürokratie bei den Flüchtlingen kollabiert ist,
heißt das nicht, dass der Rechtsstaat auch im Baurecht aufgehoben
wäre! Da wiehert der Amtsschimmel wie eh und je.

Und mit etwas Glück ist bis dahin noch nicht einmal der Bürgerkrieg
ausgebrochen.

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