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  • so_ist_es_doch

106 Beiträge seit 02.08.2021

Re: Es zeichnet sich

Das Ende der Belastungen ist sowieso schon erreicht mit Corona und CO2-Steuer sowie mit den Kosten für Dauergäste, die schon hier sind.

Man hat manchmal den Eindruck, für manche ist das Ende erst dann erreicht, wenn Deutschland völlig zusammenbricht.
Dass diese die Mehrheit sind, glaube ich nicht, jedoch scheinen sie über die Medien wie auch über die parlamentarischen Gegebenheiten den Eindruck verbreiten zu können, dass dies die Zukunftspolitik zu sein hat. Die Frage ist letztlich, wieviele angesichts der Tatsachen trotzdem das "weiter so" in dem Glauben "mich wird es schon nicht mehr treffen" wählen werden, welches im klassischen Farbspektrum der Parteien sich in lediglich unterschiedlicher Geschwindigkeit artikuliert.
Andererseits, was ist die Alternative? Da bleiben die Linke, die AfD und möglicher Weise die freien Wähler.

Schon der Gedanke an Rot-rot-Grün im Bund wird in weiten Teilen der Gesellschaft als Schreckensszenarion empfunden und wird schon deshalb Grüne und SPD Stimmen in konservativen Kreisen kosten, weil man nicht bereit ist, es explizit auszuschließen.

Das tut man bei der AfD. Wer weiss, welchen Stimmenanteil die immer weiter sich von Demokratie und Rechtsstaat entfernende Coronapolitik der Regierung dieser Partei noch beschert. Ebenso wäre der Programmpunkt Nummer 1 dieser Partei, endlich echte Demokratie und Volksentscheide in Deutschland einzuführen aus meiner Sicht es wert, gewählt zu werden. Allerdings geht es auch hier um die Glaubwürdigkeit dieser Partei, welche für sich den Anspruch erhebt, Rechtsstaatspartei zu sein, jedoch gleichzeitig die Beibehaltung der strafrechtlichen Cannabisprohibition, ja sogar noch deren Verschärfung fordert und somit die Grundsätze unseres Rechtsstaates ebenso für bestimmte Gruppen in unserer Gesellschaft aus ideologischen Gründen missachtet.

Dann bleiben noch die Freien Wähler. Wenn sie nicht über 5% kommen, dann ist die Stimme an sie sowieso umsonst gewesen. Kommen sie aber über 5%, welchen Einfluß könnten sie dann in einer Koalition, der sie an die Macht verholfen haben in welchen Bereichen überhaupt nehmen?

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