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  • chefkoch01

mehr als 1000 Beiträge seit 23.09.2013

EINE Zentralbank

... und EINE Währung für 27 heterogene volkswirtschaftliche und fiskalische Systeme?
Dazu kann Maastricht von keinem Land mehr eingehalten werden, was Schuldenquote und Inflationsziel angeht. War bei einem Großteil der Länder schon zu Gründungszeiten der Fall; Beitrittskandidaten trickste man mit getürkten Bilanzen durch Schattenbaushaushalte wie zB in D) rein. Staatsfinanzieriung über die EZB daher nur zwangsläufig. Wird natürlich als solche geleugnet und wegdefiniert.
Systemische Krisen werden zu besagten (und immanenten) "Schuldenkrisen" erklärt; "Lösungen" verschlimmbessern die Lage daher nur.
Alternativ gibt man Souveränität nach Lobby (a ka Finanzkapital) - Brüssel ab oder übt sich in nationalen, rechten Protektionismus.
Wo will man da mit Kritik ansetzen und wo aufhören....ein Sumpf ohne Boden.

Die EU ist ein Rechtskonstrukt, in dem von seinen Mitgliedsländern durchgängig gegen bestehendes EU Vertragsrecht verstoßen wurde und wird.
Neben den zum Teil kleptokratischen baltischen Ländern (die sich aus dem zuvor völkerrechtswidrig angegriffenen Jugoawien ergaben) wird nun einer korrupten Oligarchie, der Ukraine, die Mitgliedschaft in Aussicht gestellt.
Einem im Krieg befindlichen Land, dass in keinster Weise die Aufnahmekritierien erfüllt.

Wenn Recht im einem Rechtskonstrukt wie der EU (dazu demokratisch nicht legitimiert) das Papier nicht wert ist, auf dem es gedruckt ist, ist jede weitere Diskussion im Grunde eigentlich überflüssig. Was zu tun ist, sollte in wachen Gesellschaften klar sein.
Höchstinstanzlich schafft sie Fakten, die mit Demokratie nichts zu tun haben.
Eine Herrschaft die sich derart über geltendes Recht hinwegsetzt nennt man......

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