EU-Gruppe stellt offiziell Rechtswidrigkeit von Echelon fest
Ein Komitee des europäischen Parlaments bestätigte nach
mehreren Anhörungen nun ganz offiziell die Rechtswidrigkeit des
Echelon-Spionage-Netzes. In einer Resolution wurde erklärt, dass
das Abhören der Kommunikation der Einwohner Europas durch die USA
gegen Gesetze zum Schutz der Privatsphäre verstößt. Die
Europäische Union soll im September über diese Resolution
beschließen.
Laut dem Papier entstehen den Mitgliedsstaaten der EU deutliche
Nachteile durch die mit Echelon betriebene Industriespionage. Die USA
hat die Existenz des Abhörnetzwerkes ihres Geheimdienstes NSA
lange Zeit energisch bestritten. Die Gruppe des Europäischen
Parlaments stellte nun jedoch offiziell fest, dass die USA, Kanada,
Australien, Großbritannien und Neuseeland die Einrichtung
gemeinsam betreiben würden. Vor einiger Zeit hatte die Union die
Bewohner Europas bereits aufgerufen, ihre E-Mail-Kommunikation zu
verschlüsseln, um sich gegen die Bespitzelung zu wehren. (ck)