ist wichtig für stabiles und friedliches Zusammenleben. Der Bürger ist beruhigt, wenn er in regelmäßigen Abständen seine Regierung selbst wählen oder abwählen kann.
Eine funktionierende Demokratie setzt aber mehr voraus, als alle paar Jahre einen Kandidaten und eine Partei aus einer Liste auszuwählen. Um nur wenige Beispiele zu nennen:
- Politisches Engagement des einzelnen Bürgers - und damit meine ich nicht nur Kommentare in Internetforen - ist unbedingt notwendig, aber offenbar nicht sehr verbreitet. Die work-life-balance sieht das nicht immer vor.
- Regierende müssen kontrolliert werden und dazu geeignet wären in erster Linie die Medien. Leider kommen die Medien dieser Aufgabe nicht nach. Statt Aussagen und Maßnahmen von Politikern zu hinterfragen und Transparenz einzufordern hat sich eine allgemeine "Hofberichterstattung" breitgemacht.
- Demokratische Strukturen müssen überprüft und korrigiert werden. Wie unabhängig ist eine Justiz oder eine Exekutive, deren Spitzen nach parteipolitischem Kalkül besetzt werden? Warum gibt es keine Volksabstimmungen?
Dieser Punkt ist mir besonders wichtig: wir müssen hin zu einer Kultur, in der politische Themen - und zwar jeder Art und unabhängig von der politischen Richtung - offen, frei und ohne Hass und Herabsetzung der Person diskutiert werden können. In einer Demokratie muss jeder eine andere Meinung zumindest ertragen können, auch wenn sie unangenehm ist. Wenn ich einen anderen Menschen nicht überzeugen kann, muss ich damit leben können, und an meiner Überzeugungskraft und meinen Argumenten arbeiten. Cancel Culture - von links wie von rechts - ist der Tod jeder Demokratie!!!