Das deutsche Telefonbuch ist voller gefährlicher 'Links'.
Mörder, Kinderschänder, Vergewaltiger, hochbetagte SS-Leute,
moslemische Extremisten, Mafia-Angehörige und sonstige Straftäter.
Eigendlich müßte die ganze 'Telekom-Bande' doch in den Knast, oder ?
Es wird Zeit, die Links-Story juristisch zu entschärfen.
Ein Link oder eine Telefonnummer ist eine Meinungsäußerung, die
zunächst wertfrei ist.
Unser Grundgesetz sieht das Recht auf freie Meinungsäußerung vor, daß
nur durch Gesetze einschränkbar ist.
Nur, wo im Strafrecht o.ä. gibt es eine Anti-Link Regelung ?
Und wie sollte man sowas gesetzlich auch regeln ?
Ob 'Links' oder 'Internet-Abmahnungen' (die sind gesetzlich
eigentlich nur auf die Vor-Internetzeit ausgelegt worden) - diese
doofen Auswüchse von selbsternannten Gesetzesverfassern sollten
unterbunden werden.
Liebe Abgeordnete des Deutschen Bundestages oder Europäischen
Parlamentes - kippt den neumodischen Unsinn !
Mörder, Kinderschänder, Vergewaltiger, hochbetagte SS-Leute,
moslemische Extremisten, Mafia-Angehörige und sonstige Straftäter.
Eigendlich müßte die ganze 'Telekom-Bande' doch in den Knast, oder ?
Es wird Zeit, die Links-Story juristisch zu entschärfen.
Ein Link oder eine Telefonnummer ist eine Meinungsäußerung, die
zunächst wertfrei ist.
Unser Grundgesetz sieht das Recht auf freie Meinungsäußerung vor, daß
nur durch Gesetze einschränkbar ist.
Nur, wo im Strafrecht o.ä. gibt es eine Anti-Link Regelung ?
Und wie sollte man sowas gesetzlich auch regeln ?
Ob 'Links' oder 'Internet-Abmahnungen' (die sind gesetzlich
eigentlich nur auf die Vor-Internetzeit ausgelegt worden) - diese
doofen Auswüchse von selbsternannten Gesetzesverfassern sollten
unterbunden werden.
Liebe Abgeordnete des Deutschen Bundestages oder Europäischen
Parlamentes - kippt den neumodischen Unsinn !