fastix schrieb am 22.12.2021 16:44:
Schwarzspecht schrieb am 22.12.2021 15:43:
.. wie waren die
verdammt guten Gründe
nochmal?
Verdammt gut?
Im Übrigen würde ich einen Rechtsstreit mit den Burschen gut aushalten. Die dann aber das (für mich: leicht) vorhersehbare Ergebnis nicht. Aber wenn ich diese „verdammt guten Gründe“ hier angäbe würde der Beitrag gelöscht. Ich muss es auch nicht, weil jeder mit gesundem Hirn sich selbst davon überzeugen kann, warum Streitschuster, Tichy & Co. besser keine Richter sind.
Und dann haben wir noch die gesetzlichen Gründe. Die können „gottlob“ gar nicht Richter werden. Es sei denn Schiffmanns fremde Mächte reiten hier mit Eseln ein. Was aber völlig unwahrscheinlich ist.
Abarbeiten an Personalien lenkt vom Wesentlichen ab und ist unsachlich.
Nocheinmal:
In einem 'Rechtsstaat' hat ein BVerfGE in seinen Grundsatzentscheidungen die Verhältnismäßigkeit von Freiheitseinschränkungen hinsichtlich einer 'konkreten' und nicht 'angenommenen' Gefahrenlage abzuwägen.
Wenn du darin, sowie einem potentiellen indirekten Demoverbot, kein Problem siehst, ist dir das unbenommen, aber bezeichnend genug.