Alle paar Jahre mal ein Kreuzchen machen zu dürfen, und dabei dann wählen zu können zwischen wenigen zugelassenen Parteien, die dann oft auch noch de facto strikt von oben nach unten durchregiert werden, meist ohne die Möglichkeit für das Volk wichtige Dinge per Volksentscheid oder auch nur verbindlicher Volksbefragung zu entscheiden, dazu oft genug noch ein Staatsoberhaupt, das nicht gewählt werden kann, sondern einfach durch angebliche Erbrechte oder so was Ähnliches in diese Position kommt - in Europa gibt es ja immer noch 10 Monarchien - da kann man schon mal den Eindruck bekommen, dass die Demokratie da mehr Schein als Sein ist.
Wozu dann aber auch die "Demokratie" der EU selbst bei trägt, etwa mit EU-Kommissaren in der Kommission (also der EU-Regierung) die letztendlich nicht gewählt, sondern einfach von ein paar Landesherren als Europa-Regierung eingesetzt wurden. Und einem EU-Parlament, das zwar als einziges Organ der EU immerhin gewählt ist - dafür aber nur relativ wenig zu sagen oder mitzubestimmen hat, auch nach Lissabon immer noch. Auch weil z.B. sich potentielle Kommissare und Kommissionspräsidenten nicht einfach so mal eben selbst zur Wahl stellen können - die müssen erst mal von der Exekutiven (dem EU-Rat) vorgeschlagen werden bevor man sie wählen kann..
In Sachen Demokratie ist das also nicht nur in vielen Ländern in Europa, sondern auch in der EU selbst noch deutlich Luft nach oben...
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (18.09.2023 12:59).