Zwei Probleme

BoMbY schrieb am 18.12.2022 15:16:

Also niemand kann mehr alleine sein Veto einlegen - das sollte man als ersten Schritt verkauft bekommen.

Und vielleicht könnte man dann auch den Sicherheitsrat ganz anders aufbauen/gestalten, so dass z.B. jeder Kontinent (oder etwas feiner aufgeteilt vielleicht: Nordamerika, Südamerika, Europa, Asien, Afrika, Ozeanien, Mittlerer Osten) einen Vertreter benennen kann, der sich aber auch ändern kann durch festgelegte Prinzipien.

Zwei Probleme mit dem 2- Veto Prinzip:

1. USA + GB sowie China + Russland haben defacto Partnerschaften welche dafür sorgen würden das es zwei Vetos gibt wenn einer von denen ein Veto einlegen will. Einzig Frankreich hätte dann wohl Schwierigkeiten eine zweite Veto-Stimme zu finden. Aber bis jetzt ist es nur einmal passiert (1976) das Frankreich im Alleingang sein Veto eingelegt hat. Mit dem Zwei-Stimmen Veto würde sich daher praktisch nichts ändern.

2. Selbst wenn es mal passieren würde das USA, Russland und China keine zweite Stimmer finden würden kämen wir zum eigentlichen Problem welches das Veto adressiert: das diese Staaten (früher auch GB und F) zu mächtig sind um zur Einhaltung der Resolution gezwungen werden zu können. Sie würden diese einfach ignorieren und die einzige Konsequenz ist dann das die Autorität des UN-Sicherheitsrats unterminiert wird. Resolutionen des Sicherheitsrats sind heute ja auch nur deshalb schwer zu ignorieren weil die erfolgreiche Verabschiedung bedeutet das die mächtigsten Staaten der Welt sie unterstützen - da legt sich niemand gerne mit an.