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  • HeinrichFrei

87 Beiträge seit 09.10.2015

Schon vor dem Krieg in der Ukraine hatte in der EU die Aufrüstung Priorität

«Offiziell legt die EU-Wert auf Frieden. Tatsächlich stärkt sie die Aufrüstung», schreibt Johannes Schillo auf Telepolis. Dies wurde auch am jährlichen Treffen der ENAAT, des «European Network Against Arms Trade» im Juni in Bern, in der Schweiz festgestellt. Dort wurde festgehalten:
Noch vor dem Krieg in der Ukraine hatte in der Europäischen Union die Aufrüstung Priorität, wie in den USA, trotz dem Desaster die die militärischen Interventionen in Afghanistan, im Nahen Osten und in Afrika angerichtet hatten. Ein Spinnennetz von Lobbyisten der Rüstungsindustrie war in Brüssel tätig, sorgten dafür, dass soziale Lösungen zurückgestuft wurden zugunsten von Militärischen. Führende Repräsentanten der Rüstungsindustrie wechselten oft in Gremien der EU, die für Rüstungsfragen zuständig waren. Die Lobbyausgaben der Rüstungsbranche in der EU 2016 betrugen 54,7 Mio. Euro. Es geht bei diesen Einsätzen von Lobbyisten in Brüssel auch darum, dass die EU die Entwicklung und den Export der nächsten Generation von Waffen finanziert und ermöglicht.
In Brüssel arbeiten schätzungsweise 25’000 Lobbyisten, Männer und Frauen, im Rahmen von 12’000 Lobby-Gruppen. Dieser Geschäftszweig generierte im Jahr 2018 einen Umsatz von 15 Mrd. Euro.

In der Studie «Transnational corporation, warmongering an the climate emergency» (Transnationale Zusammenarbeit, Kriegstreiberei und Klimanotstand) des Centras delàs d’estudis per la pau, Barcelona October 2022, wurde dokumentiert: Nicht nur in Diktaturen und autoritär geführten Staaten gibt es ein riesiges Netzwerk globaler Interessen und Macht angeführt von einer Handvoll von privaten supranationalen Akteuren, die eine undemokratische Kontrolle über Unternehmen und Regierungen ausüben. Ein Netzwerk globaler Macht das Militär und Unternehmungen ausüben. Eine Gruppierung das Militär- und Unternehmen für fossile Brennstoffe umfassend verbindet und auch direkt für die Umweltkrise verantwortlich ist, die schwerwiegend sein wird. Eine Gruppe von nur 737 Spitzenaktionären sind im Besitze von 80 % aller transnationalen Unternehmen der Welt sind und damit diese Firmen kontrollieren. Mit anderen Worten. 0,61% der Aktionäre transnationaler Unternehmen kontrollieren 80% der großen Unternehmen der Welt.

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