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  • Dipl.-Ing. Vorausentwicklung

238 Beiträge seit 05.02.2024

Musk hat in einem Punkt einfach Recht: Zensur ist unvereinbar mit Demokratie

Musk hat in einem Punkt einfach Recht: Zensur ist unvereinbar mit Demokratie.

Das Problem damit "Hassrede" verbieten zu wollen um die Demokratie zu "schützen" das dies eine kaum objektivierbare völlig willkürliche Einstufung ist die Faktisch am Ende "Meinungszensur" bedeuten -- das Gegenteil von Meinungsfreiheit.

Meinungsfreiheit aber die die absolute Voraussetzung für Demokratie.

Meinungsfreiheit ist auch die Freiheit von Meinungen die gut begründbar als "unsinnig" oder "rassistisch" angesehen werden können.
Eine Meinungsfreiheit alleine nur für die "richtige" Meinung ist gar keine Meinungsfreiheit.

Nach demokratischen Maßstäben gibt es nur genau zwei Kategorien von Aussagen:

1.) Rechtswidrige Aussagen-- rechtswidrig weil entweder strafbar (Beleidigung, Aufruf zu Straftaten etc.) oder Zivilrechtlich/Medien-rechtlich untersagt (Falschbehauptungen entgegen gültiger Unterlassungserklärung etc.)

2.) Zulässige Aussagen -- auch dann wenn diese belegbar gelogen oder anstößig sind (unter der Schwelle von Strafrecht und Ordnungsrecht).
Angemerkt sei: Ganz klare Lügen sind alltäglicher Teil von Werbe-Aussagen, Poltier-Aussagen und Zeitungsberichten.
Es gibt kein allgemeines rechtliches Verbot zu lügen.

Wir brauchen kein Verbot von "Hassrede" -- wir brauchen im Gegenteil ein strafrechtliches Verbot jeglicher Zensur.

Und wir brauchen eine auf "Objektivierung" ausgerichtete Diskussionskultur -- ein Anhalten dazu Zahlen und Fakten mit Quellenbelegen zu untermauern.
Verbunden damit das man Aussagen über Zahlen und Fakten ohne Beleg deutlich weniger Glaubwürdigkeit zu-spricht.

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