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  • cassiel

mehr als 1000 Beiträge seit 21.09.2001

Das Demokratiedefizit der EU rächt sich nun

40 Jahre ist der EG bzw. EU der Bürger am Arsch vorbei gegangen und es wurde nichts für europäische Bürgerrechte hinsichtlich demokratischer Mitbestimmung getan. Erst vor kurzem wurde eine halbherzige Pseudo-Mitbestimmung eingeführt, die nicht mehr als ein billiges Petitionsrecht ist.
Und jetzt wo man echte (direkte) Demokratie bräuchte wie in der Schweiz (die übrigens schon damals über die Zeitumstellung abstimmte und erst nach einem Jahr Umstellungschaos dann doch Resteuropa folgte) mit der man mit einem europaweiten Volksentscheid Klarheit schaffen könnte, fehlt sie. Stattdessen das übliche Hickhack, Geschacher und Gemauschel der Nationalregierungen, die alle ihr eigenes Süppchen kochen. Bäh!

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