Tach auch,
das Allerneueste aus den USA.
Nachricht/Text:
"Der US-Senat hat gestern die US-Regierung zu militärischen Maßnahmen
bis hin zur Invasion der Niederlande für den Fall ermächtigt, dass
ein Bürger der USA vor dem "Internationalen Strafgerichtshof" (ICC)
in Den Haag angeklagt werden sollte.
Nach einem Bericht der niederländischen Tageszeitung "De Telegraaf"
hat der US Senat gestern eine Gesetzesvorlage der Bush-Administration
gebilligt, die die Regierung der USA unter bestimmten Umständen
ermächtigt, militärisch in den Niederlanden zu intervenieren.
Das Gesetz ermächtigt die US-Regierung zur Invasion der Niederlande
für den Fall, dass einem US-Bürger wegen Kriegsverbrechen oder
Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Prozeß vor dem
"Internationalen Stafgerichtshof" (ICC) in Den Haag gemacht werden
sollte.
Der genehmigte Gesetzentwurf enthält weitere Regelungen bzgl. des
ICC. So u.a. das Verbot der Zusammenarbeit mit dem ICC. Desweiteren
sieht der Entwurf die Möglichkeit vor, militärische Hilfe an Länder
zu verweigern, die den Vertrag über die Zusammenarbeit mit dem ICC
unterzeichnet haben, mit Ausnahme der NATO-Mitgliedsstaaten.
Die Internationale Kooalition für einen Internationalen
Strafgerichtshof (CICC) wird in dem Artikel mit der Aussage zitiert,
dass die Bush-Administration derzeit mit allen Mitteln versuchen
würde, die Einrichtung des Strafgerichtshofes zu torpedieren. So
würden diejenigen Länder, die dem Reglement beigetreten sind oder
dies tun wollen, diplomatisch und finanziell von der US-Regierung
unter Druck gesetzt. Fornal soll der ICC am 1.Juli diesen Jahres
eingerichtet werden, derzeit gibt es allerdings noch Probleme
hinsichtlich Räumlichkeiten, Personal und Finanzierung."
Quellen:
1.http://de.indymedia.org/2002/06/23861.shtml
2.http://www.telegraaf.nl/nieuwslink/teksten/nws.strafhof.landen.inte
rnationale.html
War wohl nix.., mit dem Schmusekurs Europa!
Die wollen doch echt den Schuß ins Knie...., und übersehen ganz und
gar, das sie schon etliche Schüsse in die Kniescheiben haben
wegstecken müssen.
Motto:" Wenn Dir die Scheisse bis zur Nase steht..., laß den Kopf
nicht hängen"!
Kandinsky
das Allerneueste aus den USA.
Nachricht/Text:
"Der US-Senat hat gestern die US-Regierung zu militärischen Maßnahmen
bis hin zur Invasion der Niederlande für den Fall ermächtigt, dass
ein Bürger der USA vor dem "Internationalen Strafgerichtshof" (ICC)
in Den Haag angeklagt werden sollte.
Nach einem Bericht der niederländischen Tageszeitung "De Telegraaf"
hat der US Senat gestern eine Gesetzesvorlage der Bush-Administration
gebilligt, die die Regierung der USA unter bestimmten Umständen
ermächtigt, militärisch in den Niederlanden zu intervenieren.
Das Gesetz ermächtigt die US-Regierung zur Invasion der Niederlande
für den Fall, dass einem US-Bürger wegen Kriegsverbrechen oder
Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Prozeß vor dem
"Internationalen Stafgerichtshof" (ICC) in Den Haag gemacht werden
sollte.
Der genehmigte Gesetzentwurf enthält weitere Regelungen bzgl. des
ICC. So u.a. das Verbot der Zusammenarbeit mit dem ICC. Desweiteren
sieht der Entwurf die Möglichkeit vor, militärische Hilfe an Länder
zu verweigern, die den Vertrag über die Zusammenarbeit mit dem ICC
unterzeichnet haben, mit Ausnahme der NATO-Mitgliedsstaaten.
Die Internationale Kooalition für einen Internationalen
Strafgerichtshof (CICC) wird in dem Artikel mit der Aussage zitiert,
dass die Bush-Administration derzeit mit allen Mitteln versuchen
würde, die Einrichtung des Strafgerichtshofes zu torpedieren. So
würden diejenigen Länder, die dem Reglement beigetreten sind oder
dies tun wollen, diplomatisch und finanziell von der US-Regierung
unter Druck gesetzt. Fornal soll der ICC am 1.Juli diesen Jahres
eingerichtet werden, derzeit gibt es allerdings noch Probleme
hinsichtlich Räumlichkeiten, Personal und Finanzierung."
Quellen:
1.http://de.indymedia.org/2002/06/23861.shtml
2.http://www.telegraaf.nl/nieuwslink/teksten/nws.strafhof.landen.inte
rnationale.html
War wohl nix.., mit dem Schmusekurs Europa!
Die wollen doch echt den Schuß ins Knie...., und übersehen ganz und
gar, das sie schon etliche Schüsse in die Kniescheiben haben
wegstecken müssen.
Motto:" Wenn Dir die Scheisse bis zur Nase steht..., laß den Kopf
nicht hängen"!
Kandinsky