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  • knarr

mehr als 1000 Beiträge seit 14.05.2007

Deutliche Gegenposition zur Haltung von Scholz, oder...

Fast alle deutschen Europaabgeordneten stimmten für die Resolution, was bedeutet, dass auch Mitglieder der SPD, FDP und Grünen, die Teil der deutschen Regierungskoalition sind, entgegen der Linie von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) abgestimmt haben.

Das Votum der Abgeordneten ist eine deutliche Gegenposition zur Haltung von Scholz, der sich weiterhin gegen die Freigabe von Langstreckenwaffen ausspricht.

...bewusste Schauspielerei, um einen besonnenen Anschein zu wahren; mittels einer einzigen und im Gesamtbild mickrig augenscheinlichen Haltung hinter das vom EU-Parlament ausgesandte Licht führen, das wiederum ganz im Sinne bisheriger deutscher Politik scheint.

Ich sehe in der zwar länger als ich dachte gehaltenen Position gegen eine Freigabe von Langstreckenwaffen keine Haltung gegen diesen Krieg. Möge Scholz einer Haltung gerne mit wenigstens leisesten Bemühungen zu einem Ende der Kampfhandlungen mal Ausdruck verleihen...

...apropos, Ergänzung zum Abstimmungsverhalten, via jw unter dem treffenden Titel »Rackete schießt den Vogel ab« :

Die Mitglieder der linken Fraktion (»The Left«) stimmten uneinheitlich ab. Von den drei deutschen Abgeordneten – Rackete, Martin Schirdewan, Özlem Demirel – lehnte lediglich Demirel die Vorlage ab. Koparteichef Schirdewan enthielt sich. Mit Rackete stimmten acht »linke« Abgeordnete für die Resolution – fast durchweg Vertreter skandinavischer Parteien mit dezidiert NATO-freundlichen Positionen. Gegen die Vorlage stimmten neben Demirel vor allem Mitglieder der Fraktion aus Italien und Spanien.

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