kid1212 schrieb am 07.03.2017 17:06:
mind.dispersal schrieb am 07.03.2017 16:42:
Sollen wir jetzt auch noch die Herkunftsländer jener Waffen an den Pranger stellen, mit welchen in Paris und Brüssel von der IS gemordet wurde und ihnen blanke Absicht unterstellen, mal ganz zu schweigen, wo die angeblich ausgebildet werden? Macht das Sinn?
Schöne Frage!
Aber was steht denn da im Kriegswaffenkontrollgesetz?
Ebenfalls dürfen Kriegswaffen dann nicht exportiert werden, wenn Grund zur Annahme besteht, dass dies die Erfüllung von Deutschlands völkerrechtlicher Pflichten gefährden würde oder die Käufer nicht die erforderliche Zuverlässigkeit besitzen.
Bestand nun Grund zur Annahme, dass die Peschmerga die erforderliche Zuverlässigkeit hatte?
Ist es nicht eine Völkerrechtliche Pflicht die Souveränität von anderen Staaten zu achten?
Bevor übrigens Waffen an die Peshmerger geliefert wurden, war öffentlich bekannt, dass es im Irak einen riesigen Waffenmarkt gibt, wo modernste militärische Waffen und Geräte schlichtweg unkontrolliert an verschiedenste Gruppen verkauft werden. Es wurde auch bekannt, dass unter anderen auch korrupte Peshmerger Waffenarsenal der USA, die an sie übergeben wurde, mit Profit weiterverkauft haben und diese ebenfalls bei der IS gelandet ist. Darüber hinaus hat sich auch die PKK aus dem Schwarzmarkt bedient.
Darüber hinaus haben die USA völlig unkontrolliert einfach tonnenweise Waffen in Syrien verteilt, die an alle möglichen Gruppen verteilt wurden bis hin zur IS. Beispielsweise wurden auch tonnenweise Waffen und Munition einfach per Fallschirm abgeworfen und man überliess es dem Zufall, wem es anschliessend in die Hänge fiel. Die IS konnte aufgrund dessen auf grosse Mengen von US Waffen kommen.
Und das grösste Problem, die USA verstossen gegen die UN Konvention, nach dem keine unregistrierten Waffen in Krisengebieten verteilt werden dürfen. Schon nach dem Irak Krieg haben die USA tonnenweise unregistrierte Waffen verteilt.