PittyMan schrieb am 27.06.2023 09:21:
HS1982 schrieb am 27.06.2023 08:10:
stimmt, deswegen wird sie auch vom VS beobachtet... weil sie total auf dem Grundgesetz steht.... ;-)
Der VS ist schon lange ein Regierungsschutz, im Prinzip ein Inlandsgeheimdienst der die Gegner der Regierung diskreditiert. In dunklen Zeiten gab es dafür einen anderen Namen.
Und das gibt der Chef des VS auch offen zu: "er kann schließlich nicht allein gegen die AFD etwas unternehmen", hat er so gesagt.
Fakt ist das die AFD als einzige (!) Partei die Einhaltung des GG im Statut zu stehen hat.
Fakt ist weiterhin, das die Regierung und die davor das GG mehrfach ignoriert und gebrochen hat.
:-D Die AfD könnte auch was von rosa Einhörnern in ihrem Programm stehen haben und das würde nichts am rechtsradikalen Kern rund um Höcke und seinem, Flügel ändern...