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  • DcPS

mehr als 1000 Beiträge seit 19.02.2018

Viele Mißverständnisse beim Befragten.

Ich nehme mir eine heraus - ich habe wirklich keine Lust, dem Interviewten normale Alltagsregeln zu erklären, die man als Erwachsener kenngelernt haben sollte. Sein Fehler, wenn er das nicht getan hat. Oder ein genereller Erziehungsfehler?
Zerlegen wir mal stellvertretend folgende Äußerung:

Also da gibt es sehr, sehr viele Grundrechte, die beim Palästina-Camp verletzt wurden, auch vor dem Bundestag, bei den Versuchen, friedlichen Protest an Universitäten in Deutschland durchzuführen. Leider sind die Universitätsleitungen in Deutschland sozusagen komplett auf der Seite der Regierung.

Grundrechte gibt es natürlich. Stehen in der Verfassung, auch in der Meschenrechtskonvention. So viele sind das gar nicht. Das Recht auf Bildung beispielsweise scheint konkret nicht gut wahrgenommen worden zu sein, allerdings von den Beteiligten am Palästine-Camp, nicht von denen, die versucht haben, die Regeln menschlichen Miteinanders einzufordern. Dazu gehört, das Camping nicht überall erlaubt ist, Zugänge frei offenbleiben müssen, niemand genötigt werden darf und noch mehr. Weil das nicht jeder weiß, was erlaubt ist: die Polizei regelt die Einhaltung von Gesetzen, und darf - als Einzige - dann auch Gewalt einsetzen. Jeder Bürger hat natürlich das Recht, dagegen zu kkagen, wenn er meint, das dabei Fehler gemacht wurden. Hinterher aber, denn er muß erst mal Anweisungen befolgen. Mehrheitlich beschlossenes Recht, was recht vernünftig ist, bei Lichte und in Ruhe besehen.
Die Gerichte hören zu, lassen Jeden sachbezogen zu Wort kommen, und entscheiden. In einer Demokratie kann jeder seine Meinung sagen - wegen der Meinjnfsfreiheut - nur durchsetzen darf er sie nicht - das geht nur, wenn eine Mehrheit aller Bürger die gleiche Meinung vertritt. Das scheint schwierig zu verstehen zu sein, gelingt das doch nur durch Überzeugung, nicht durch Gewalt, Druck, Nötigung, Einschüchterung und Randale , die Verängstigen sollen. Allesamt keine Menschenrechte, solche Arten vom Äußerungen menschlichen Verhaltens - auch dann nicht, wenn man fest glaubt, das einzig Wahre damit zu verkünden. So etwas nennt man diktatorisches Vorgehen, es ist unbeliebt.
Entsprechende "Versuche"- so benannt vom Interwiewer - sind entweder nicht friedlich oder eben nicht erfogreich gewesen, sondern schiefgegangen. Vorm Bundestag, in Universitäten. Dort gilt ein Hausrecht, was bedeutet: es ist kein öffentlicher Ort. Was dort geschieht, bestimmt der sogenannte Hausherr (analoges gilt beim Landrecht). Der genehmigt, wer sich dort versammeln darf, in diesen nichtöffentlichen Bereichen. Die Polizei darf in tatsächlich öffentlichen Bereichen zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit natürlich auch tätig werden (rechtlich überprüfbar).
Soweit mal das, was die Regeln betrifft. Wenn sie den Universitätsleitungen nun vorwerfen, auf der Seite des Staates zu stehen, bedeutet das eigentlich richtigerweise, daß diese sich an Recht und Gesetz halten, Verantwortung zum Schutz vor Rechtsverletzungen übernehmen. Andererseits aber auch, daß sie entweder Regeln und Gesetze nicht kennen oder ignorieren wollen, oder sich schlichtweg trotzköpfig ärgern, weil sie nicht in der Lage sind, ihre Diktaturbestrebungen umzusetzen; glücklicherweise, meint da die Mehrheit.

"Wenn dem Fuchs die Trauben zu hoch hängen...", nach dieser Parabel "riecht" ihre Aussage. Der Staat selber hat nur die Aufgabe, im Interesse aller Bürger zu handeln. Ziele gibt die Regierung vor, die von wenigen Partei"bonzen" beherrscht wird, soweit kann ich mitgehen. Aber deren Macht steht auch unter Rechtsvorbehalt, man kann gegen Unsinn beispielsweise in Ruhe klagen. Machen sie das doch, wenn sie meinen, das Volk zu vertreten. Sie müßten evtl. beweisen, das sie das tun. Das Gericht müßte das prüfen, ebenso ob ihr Anliegen, die Hamas zu weiterem Morden anzuspornen, den Menschenrechten dient. Haben sie diese Forderung nicht gestellt? Dumm, daß die Hamas das Volk der Palästinenser so manipuliert hat, das kaum zu trennen ist, wer morden will, wer nicht. Schwierig für Israel, sich selbst zu schützen, in dieser Situation, oder?
Aber da gilt das Selbstverteidigungsrecht, das hilft, Genozide zu vermeiden. Nicht aber, falls wirklich alle Einwohner dort immer weiter Juden töten wollen - dann endet das Selbstverteidigungsrecht nicht, sondern bleibt bestehen, bis diese Menschen keinerlei Möglichkeit mehr haben oder erlangen können, ihren "Wunsch" umzusetzen.
Was wäre denn dann ihre Idee, welche Meinung vertreten sie dabei?
Unser Staat schützt ja sogar sie davor, umgebracht zu werden. Macht sogar die "böse Universität". Die sorgen sich sogar durch ein von ihnen unverstandenes Regelwerk dafür, daß jeder - auch sie - ihre Meinung sagen dürfen, nur daß dabei eben Mord und Totschlag unterbleiben, wir nicht im mittelalterlichen Kalifaten oder Ähnlichem landen, was die, die sie verteidigen, präferieren.

Wenn sie das nicht verstehen, mache ich vom meinem Meinungsäußerungsrecht gebrauch, und muß ihnen sagen: "Sie tun mir leid, sie armer Mensch".

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (03.11.2024 16:27).

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