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  • Leser2015

470 Beiträge seit 19.11.2015

Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen!

»Ich hingegen möchte an dieser Stelle ausdrücklich um gesellschaftliche Nachteile für all jene ersuchen, die freiwillig auf Pluralismus verzichten. Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen!« (angelehnt an den großen Populisten Nikolaus Blome).

Tatsächlich dienen heute leider fast alle BfV-Einstufungen allein dazu, Andersdenkende sozial auszugrenzen, wobei deren Position im politischen Spektrum überhaupt keine Rolle mehr spielt. Die BfV-Stellungnahmen zur breiten Kritik an der Pandemiemaßnahmenpolitik, die angeblich bereits unter rein formalen Gesichtspunkten demokratische Institutionen delegitimiert haben soll, sind ein gutes Beispiel dafür, wie das BfV die demokratische Grundordnung samt Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes im Alltag pervertiert.

Wenn man diesen deutschen Inlandsgeheimdienst nicht gleich ganz abschaffen möchte, so sollte die politische Forderung darin bestehen, dass sich das BfV doch bitteschön auf die klassischen Aufgabenbereiche solcher Nachrichtendienste – Spionageabwehr sowie Aufstandsprävention – beschränken möge, zu denen, anders als in totalitären Systemen, im freiheitlich demokratischen Rechtsstaat, der angstfreien Meinungspluralismus zwingend voraussetzt, Gesinnungsschnüffelei keinesfalls zählen darf.

Für den Umgang mit dem politisch rechten Spektrum, etwa in den sozialen Medien, gibt es keine Patentrezepte, doch beispielsweise mich interessiert dessen Blick auf unsere Gesellschaft. Zu meiner eigenen Sicherheit – wer möchte schon vom BfV als gefühlter Verfassungsfeind diskriminiert werden? – verzichte ich in den einschlägigen Kanälen allerdings bisher auf Abos oder Likes und kommentiere dort höchstens einmal ein Video konstruktiv kritisch, wie es eben so meiner liberalen Art entspricht.

Auch Verlinkungen könnten beanstandet werden, doch über gängige Suchmaschinen findet man natürlich leicht qualitativ hochwertige Angebote bekennender AfD-Wähler, zum Beispiel achse:ostwest von Feroz Khan auf YouTube, die deutlich mehr Argumentation als bloße Hetze bieten. Sogar in politisch schwer einzuordnenden kleinen Kanälen mit nur wenigen Abonnenten, etwa Ewalds Eiland auf YouTube, findet man extrem gut gemachte Videos; beispielsweise dort hat mich die historische Einordnung Über soziale Ungleichheit und Ständegesellschaft (41 Min.) vom 01.01.2023 besonders beeindruckt.

Kurz gesagt, jedenfalls ich plädiere im privaten Umfeld immer für mehr Neugierde auf möglichst unterschiedliche Angebote, egal wo genau in politischen Schemata angesiedelt, bei denen lediglich die Qualität stimmen sollte. Erwachsenen wird es zumindest kaum schaden, sich auch abseits der eigenen Blase zu informieren und die Beurteilung der Verfassungstreue einzelner Angebote ohne staatliche BfV-Hilfe selbst vorzunehmen.

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