beobachtet wird so manche verfassungsfeindliche Bestrebung nicht.
Wenn man von von den Grundwerten als Kern der Verfassung ausgeht,
und sich nur mal so die Fußnoten ankuckt, dann ist unsere tolle Verfassung
ja im Kern ausgehöhlt. übrigens maßgeblich von der selben Partei, die
die Nazis an die Macht gebracht hat.
dabei war die Verfassung im ursprünglichen Sinne ja vielleicht noch ein humanistisch zu nennendes Glanzstück, auch wenn sie konstruhierte Lücken hat.. zu letzteren gehören insbesondere notstandsrecht, erlass "recht", die ganz normale negation des ach so schönen inhalts durch "sonderregelungen" die geheimdiensten selbst hebel an die hand geben die jenseits verfassungsrechtlicher schranken liegen.
dazu gehört sicher auch das besatzungsrecht, ich meine aber vor allem ach die eingriffe in hoheitlichkeit, ablösung des geltungsrahmens "durch internationale verträge", oder auch die selbstauflösung durch einordnung in das höhere konstrukt. (reich).
ist es am ende so, wie ulrike meinhof es beschrieben hat... daß die Würde des Menschen antastbar ist?! Weil- was grundsätzlich gilt, wird im engeren ja dann in einer Form relativiert und negiert, verstümmelt, oder faktisch umgedreht(zum beispiel das Asylrecht)... so daß man eigentlich kaum noch von einer moralischen richtschnur als solcher sprechen kann...
die vielzahl der möglichkeiten, recht zu beugen - ja überhaupt sein recht zu kennen erscheint schon ob der schieren größe deutschen rechts unmöglich- macht es eigentlich nicht mehr für jeden wahrnehmbar.
das gg ist halt ein deutsches konstrukt im sinne eines carl schmidt. ein gewaltlegitimations instrument. zum glück schreiben sie ja wenigstens alles auf.^^
89 Beiträge seit 02.02.2017