Wir müssen die Kohlekraftwerke zum Zweck der Kapitalismuskritik weiter laufen lassen. Da wird der Beifall von rechts nicht ausbleiben. Und wie man sieht: er kommt.
Aber es war halt mitten im Kapitalismus möglich, die Stromerzugung auf 58 Prozent Erneuerbare zu schrauben. Was zu Beginn des EEG im Jahr 2000 wirklich gar kein Mensch für möglich gehalten hat. Wieso sollen da die restlichen 42 Prozent ein Problem sein?
Mal die übelsten Fehler: Natürlich hat die Solarbranche im Osten ganze Täler mit Arbeit versorgt. Das hätte so weiter gehen können und man hätte es ausbauen können, denn Solarzellen waren damals eine fast rein deutsche Angelegenheit. Wenn man die deutsche Solarindustrie platt macht, dann, so damals die Hoffnung, verschwindet sie weltweit und ist der Fossilindustrie kein Dorn im Auge mehr. Der Moment, dies umzusetzen kam 2009 mit schwarz-gelb. Ein Umweltminister(!) Röttgen wollte unbedingt den Fördersatz für Solar so kürzen, dass die Branche bankrott ging. Was er tat. Worauf dann in China jemand eine Geschäftsidee hatte.
Polen? Warum ist eigentlich das der größte Nettoempfänger von EU-Geldern? Recht einfach, er bekommt dieses Geld in seiner Rolle als antirussischer Frontstaat. Dann natürlich auch als Verhinderer der Erneuerbaren, der Erbauer von WKAs ins Gefängnis wirft. Und mit diesem Geld werden dann asiatische Batteriebauer angelockt, unter anderem mit dem massiv subventionierten Kohlestrom. Also bitte, das sind keine Entscheidungen, die der Kapitalismus als System aufzwingen würde, das ist klassische Machtpolitik.
Gestern hat Varta seinen Einstieg in die Batterieproduktion für Autos bekannt gegeben. Hätte man das nicht schon vor zehn Jahren erwarten können, wenn da in BaWü die Grünen regieren? Ja, aber die taten nix. Wie bei der Windkraft, wie bei Solar, wie bei Brennstoffzellen.
Das ist der eigentliche Vorwurf: dass sie wie schon bei der Friedenspolitik auch im Umweltsektor exakt das Gegenteil dessen tun, was das Etikett verspricht.
Gruß Artur