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  • rebzilla

mehr als 1000 Beiträge seit 28.06.2001

Ausnahmsweise können Interventionen geboten sein. Aber nicht in Deutschland

w-j-s schrieb am 16.09.2022 18:58:

Völkerrecht hat nichts mit Demokratie zu tun.

Völkerrecht ist die Rechtsregelung der Staaten untereinander.

Ein Staat hat auch keinen demokratischen Willen. Einen demokratischen Willen hat allenfalls das Staatsvolk. Wobei eine Demokratie etwas anderes ist als eine Diktatur der Mehrheit. Letzteres ist eine Ochlokratie, die Herrschaft des Pöbels.

Das kommt doch darauf an, ob es sich um einen Kulturstaat handelt oder nicht.

Es gibt im Völkerrecht keine Vorgabe, wie ein Volk sich seine Regierung selbst organisiert. Wichtig für einen Staat ist, das Staatsmacht und Staatsvolk nicht getrennt sind, denn die Staatsmacht leitet sich aus dem Staatsvolk ab. Usurpatoren bilden meist nicht den Volkswillen wieder, und sind völkerrechtlich entsprechend zu behandeln.

Und das Völkerrecht?
Die Befreiung Kambodschas von der Herrschaft der Roten Khmer durch Vietnam 1979 war völkerrechtswidrig. Das Massakrieren der eigenen Bevölkerung durch die Khmer Rouge war dagegen völkerrechtskonform.

Hier haben wir ein ethisches Problem. Normalerweise sind Einmischungen in die Belange eines fremden Staates eine Intervention, die ein Völkerrechtsdelikt darstellt. Doch wenn das Volk von einem Ursurpator gemeuchelt wird, kann man schwerlich davon ausgehen, das besagter Ursurpator den Volkswillen (und damit das Recht) widerspiegelt. Auch diese Ursurpatoren sind vom eigenem Volk zu überwinden, wenn der Ursurpator aus dem eigenem Volk stammt. Es ist ein Innerstaatliches Problem.

Demokratie ist, wenn ein Staatsvolk seine inneren Angelegenheiten weitgehend selbst regeln kann. Und wie es im Leben so ist, so hat auch das alles seine Grenzen, denn das Staatsvolk ist nicht alleine auf der Welt.

Soweit kein Widerspruch, aber Interventionen sind Völkerrechtsdelikte.

Dass die alliierte Militärregierung die Deutschen auf Entzug von der widerlichen braunen Ideololgie setzte (mehr schlecht als recht, das war meines Erachtens völlig in Ordnung,

Hier sind Sie im Irrtum. Ein Volk kann selbst bestimmen wie es sich organisieren möchte. Da haben andere Völker nicht mit hineinzumischen. Ob Nordkorea so ist wie es ist, ist eine Sache der Nordkoreaner. Wenn die Ukrainer Nationalsozialismus schick finden, dann haben sie das Recht nationalsozialistisch zu leben. Das mag anderen Mitmenschen nicht schmecken, aber Bolschewismus ist auch eine Möglichkeit wie sich Staaten organisieren.

Haben Sie mal mit Zeitzeugen aus der Zeit des Nationalsozialismus geredet? Oder wie die Leute in der DDR lebten? Wie werden sie reagieren wenn man Ihnen ähnliche Fragen bezüglich des Lebens in der Bundesrepublik stellt?

Wie würden Sie reagieren, wenn Leute, die im Kaiserreich aufgewachsen sind, ihnen glaubhaft darlegen, das Weimar schlimmer war als die Nationalsozialisten und der 2. Weltkrieg? Und besagte Personen waren politisch gebildet. Besser als die meisten meiner Mitmenschen heute.

Es gab während des Nationalsozialismus mutige Menschen die im In- und Ausland den Nationalsozialismus überwinden wollten. Sie wurden aktiv von den Alliierten behindert und verraten.

Nicht das wir uns falsch verstehen. Ich halte Mauerschützen, Stasi und Gestapo sowie Verfassungsschutz und Gulags einer Kulturnation unwürdig, wobei der Verfassungsschutz eine Intervention der Alliierten ist.

Räsonnirt!

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