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  • Feldor

251 Beiträge seit 05.09.2023

Re: Es bestehen doch nicht die geringsten Zweifel, dass nach der Ukraine

Pearphidae schrieb am 01.03.2024 17:28:

Feldor schrieb am 29.02.2024 22:05:

Pearphidae schrieb am 29.02.2024 20:50:

Feldor schrieb am 29.02.2024 20:25:

Pearphidae schrieb am 29.02.2024 18:43:

Feldor schrieb am 29.02.2024 13:32:

marduks schrieb am 29.02.2024 12:51:

auch Moldawien und Georgien dem russischen Reich einverleibt werden sollen.
Beider Länder (wie auch die Ukraine) haben das Pech nicht der NATO anzugehören.

Nach dem "Hilferuf" folgt der Truppeneinsatz.

Es geht hier nicht um Moldawien, sondern ausschließlich um Transnistrien. Dort sind bereits seit Ewigkeiten russische Truppen stationiert, das ist nun wirklich keine Neuigkeit.

Transnistrien wird zwar international als Teil Moldawiens anerkannt, ist aber bereits seit dem Zerfall der Sowjetunion eigenständig und wurde von Moldawien daher nie direkt kontrolliert. Das Verhältnis zwischen Moldawien und Transnistrien ist daher ähnlich wie das zwischen China und Taiwan.

Da gibts keinerlei Ähnlichkeit, denn es waren die Taiwanesen selbst, die ihre Abspaltung herbei führten. Transnistrien wurde durch russische Militärs völkerrechtswidrig von Moldawien abgespalten.

Falsch. Transnistrien hat sich einfach nach dem Zerfall der Sowjetunion selbstständig gemacht und konnte sich gar nicht von Moldawien abspalten, denn den Staat Moldawien gibt es erst seit August 1991, während Transnistrien sich bereits seit September 1990 von der Moldawischen Sowjetrepublik abgespalten hat. Zum Zeitpunkt der Unabhängigkeit Moldawiens war Transnistrien also schon längst nicht mehr unter moldawischer Kontrolle.

Sie beschreiben lediglich wie die völkerrechtswidrige Besatzung vor sich ging. Legitimiert wird sie dadurch nicht.

Ein nicht existierender Staat kann keine völkerrechtswidrige Besatzung durchführen. Als Transnistrien sich abgespalten hat, gab es noch kein Russland, sondern lediglich die Sowjetunion. Die Moldawische Sowjetrepublik war, ebenso wie die Russische Sowjetrepublik, nur eine interne Verwaltungseinheit der Sowjetunion.

Wie Sie schön erklärten: Es waren selbständige Republiken innerhalb einer Union. Soweit ich weiß war es in dieser Union nicht erlaubt, dass eine Republik einfach Gebiete einer anderen besetzen darf und diese Besetzung übergangslos unter neuer "Firmierung" fortsetzt.

Da können Sie sich in Winkelzügen versuchen wie Sie wollen: Einer völkerrechtlichen Prüfung halten die nicht stand.

Es spielt für das Völkerrecht aber überhaupt keine Rolle, ob dabei innerstaatliche Gesetze missachtet wurden. Dementsprechend ist es für die völkerrechtliche Bewertung überhaupt nicht relevant, ob hier Sowjetrecht missachtet wurde.
Das Sowjetrecht hat sicher auch die Unabhängigkeit Moldawiens so nicht vorgesehen.

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