Bis vor wenigen Monaten war ich noch EU-Anhänger. Ich dachte, die
'Demokratiedefizite' seien eine Kinderkrankheit, und die EU könnte
uns gegen die verbiesterte deutsche Obrigkeit helfen.
Aber ich habe mich getäuscht.
Die Demokratiedefizite haben das Gefallen nicht nur der EU-Bürokratie
sondern auch der nationalen Regierungen gefunden, die über den
Ministerrat alle parlamentarische Kontrolle abgeschüttelt haben.
Und die deutsche Bürokratie wächst und gedeiht, eifrig gefüttert mit
Gesetzesverschärfungen aller Art - jetzt zu den deutschen Spinnereien
(wie Jugendmedienschutz) auch noch zusätzlich welche aus Brüssel.
Der Bürger hat also noch mehr Regulierungswut auszubaden.
Die EU-Verfassung wird scheitern, ob an Frankreich oder am
nächstbesten Land das noch Volksabstimmungen kennt. Und es ist gut
so. Besser keine EU als so eine.
Schade, daß immer erst der Karren gegen die Wand fahren muß, bevor
was Neues, Besseres entstehen kann.
'Demokratiedefizite' seien eine Kinderkrankheit, und die EU könnte
uns gegen die verbiesterte deutsche Obrigkeit helfen.
Aber ich habe mich getäuscht.
Die Demokratiedefizite haben das Gefallen nicht nur der EU-Bürokratie
sondern auch der nationalen Regierungen gefunden, die über den
Ministerrat alle parlamentarische Kontrolle abgeschüttelt haben.
Und die deutsche Bürokratie wächst und gedeiht, eifrig gefüttert mit
Gesetzesverschärfungen aller Art - jetzt zu den deutschen Spinnereien
(wie Jugendmedienschutz) auch noch zusätzlich welche aus Brüssel.
Der Bürger hat also noch mehr Regulierungswut auszubaden.
Die EU-Verfassung wird scheitern, ob an Frankreich oder am
nächstbesten Land das noch Volksabstimmungen kennt. Und es ist gut
so. Besser keine EU als so eine.
Schade, daß immer erst der Karren gegen die Wand fahren muß, bevor
was Neues, Besseres entstehen kann.