Frontex(TM)

Deutsch-Europäische Markenleibwäsche, für den Ausschuss für
Einwanderung und Asyl, erleichtert die Koordination von Abschiebungen
als "gemeinsame Rückführungen". Über die Höhe des
"Mindestkontingents" bleibt der Vorschlag zunächst vage, die Rede ist
von "dem Bedarf entsprechend", der für das Arbeitsprogramm des
betreffenden Jahres benötigt würde.
Aufgrund von "Schätzungen für die Zukunft", in denen man
geflissentlich "Haushaltszwänge außer Acht" lässt, wird jedenfalls
behauptet dass "die gegenwärtig verfügbare Ausrüstung nicht annähernd
den Bedarf" decken würde. Im Falle von Leasing würde diese Prozedur
entfallen. Immer noch gibt es keine  verbindlichen Leitlinien für
Frontex-Einsätze auf hoher See. Selbst französische Geheimdienste
gehen  davon aus, dass jeder vierte Flüchtling auf See ertrinkt. Das
Parlament unterstreicht, Frontex sei ein "unerlässliches Instrument
der globalen Strategie der Union im Bereich der Einwanderung" und
fordert immerhin die bessere Achtung der Menschenrechte und eine
stärkere parlamentarische Kontrolle. Leicht kann die Kommission also
einen "starken Konsens" bezüglich der Aufgaben von Frontex behaupten.
Vermutlich wird es dieses Jahr angesichts der Eröffnung des
Frontex-Regionalbüros in Piräus ein erneutes Camp in Griechenland
geben, zudem soll auf Lesbos ein permanenter Anlaufpunkt für
Flüchtlinge eröffnen. Nach Übernahme der EU-Präsidentschaft durch
Belgien will ein Bündnis aus mehreren Gruppen im September ein
ähnliches Camp in Brüssel organisieren, um die Rolle der EU in der
Flüchtlingsbekämpfung zu thematisieren. 

Kleide Dich mit Frontex(TM), dem verwaltungsmodernen und robusten
Dress für Grenzwiedergänger!