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Avatar von auf_der_hut
  • auf_der_hut

mehr als 1000 Beiträge seit 07.05.2008

Re: Demokratie

Bleiben Sie doch sachlich, tue ich ja auch. Und lassen Sie die Faschismuskeule stecken. Antidemokraten die Türen zu öffnen ist nicht demokratisch, sondern dämlich. Dissens haben wir eigentlich nur bei der Einschätzung der AfD. Die halte ich bei Ihnen für zu naiv. Die Demokratie hat ohne AfD funktioniert und würde das auch weiter tun, wenn sie aus dem politischen Leben entfernt würde.

Wer die Parallelen zur Weimarer Zeit nicht sehen will, der muss blind sein. Im Osten steuern wir auf dysfunktionale Landesparlamente zu, in Thüringen ist das bereits der Fall. Der Fraktionsvorsitzende der AfD in diesem Parlament lässt sich unwidersprochen mit den Worten zitieren:

"Ein paar Korrekturen und Reförmchen werden nicht ausreichen, aber die deutsche Unbedingtheit wird der Garant dafür sein, dass wir die Sache gründlich und grundsätzlich anpacken werden. Wenn einmal die Wendezeit gekommen ist, dann machen wir Deutschen keine halben Sachen, dann werden die Schutthalden der Moderne beseitigt."

Was dürfen wir denn zu diesen "Schutthalden der Moderne" zählen? Ist es völlig aus der Luft gegriffen, dass dazu die "Kartellpartien" CDU,SPD, FDP und Grüne sowie die "Lügenpresse" zählen werden? Und alles, was jetzt als "korrupt" gebrandmarkt wird, also z.B. der Verfassungsschutz und die Verfassungsgerichte?

Aus dem BGH-Beschluss zur Untersuchungshaft für die ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann geht hervor, dass sie mehrere Mitbeschuldigte aus der "Reichsbürger"-Szene durch das Regierungsviertel führte und ihnen Zutritt zu Reichstagsgebäude verschaffte. Einer der Männer machte dort auch Fotos und Videos: vom Paul-Löbe-Haus, in dem Büros und Sitzungssäle der Parlamentarier sind, von dessen unterirdischen Zugängen zu anderen Gebäuden einschließlich des Reichstags sowie vom Inneren des Plenarsaals des Bundestages.

Nur zur Erinnerung: 1923 marschierte Hitler an der Spitze einer kleinen Schar Bewaffneter in München zur Feldherrenhalle, wo dieser als "Bierkeller-Putsch" belächelte Umsturzversuch kläglich scheiterte. Zehn Jahre später war er an der Macht und räumte ohne großen Widerstand die Reste der Demokratie ab. Erster Schritt: ein Verbot der KPD, was der NSDAP die absolute Mehrheit brachte und dann das Verbot aller Parteien außer der NSDAP nach sich zog.

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