Ich kann das komische Gefühl nicht erklären, das mich eben
beschlichen hat, als ich las, dass der EU-Ministerrat ganz
offensichtlich rechtskräftige Urteile des obersten EU-Gerichtshofes
einfach ignorieren kann.
Die Konsequenzen aus diesem Umstand sind ungeheuerlich. Ein
Exekutiv-Organ wird durch das höchste Legislativ-Organ
"zurückgepfiffen", und das mit den schwersten Argumenten, dass es bei
uns angeblich gibt: den Menschenrechten.. und ignoriert den Pfiff.
Doch statt das ungehorsame Exekutivgremium auf der Stelle aufzulösen,
die Mitglieder zur Verantwortung zu ziehen und sie für immer aus der
Politik zu entfernen, geschieht.. nichts.
Und schlimmer noch: man führt ihre Befehle weiterhin aus!
Also ist eines doch ganz klar: der Ministerrat steht über dem Gesetz.
Und daher mal ganz hypothetisch gefragt:
was geschieht, wenn morgen der Ministerrat den Ausnahmezustand für
die EU beschließt (und damit alle Grundgesetze mit einem Streich
außer Kraft setzt)?
Dann beschließen alle anderen, dass das falsch ist. Und.. werden
ignoriert?
Dieses mulmige Gefühl wird immer stärker. Doch eines ist sicher: mich
werden sie nicht ohne Blutvergießen kriegen!
Keine 70 Jahre ist es her, weniger als ein Menschenleben. Und ich,
der ich in Geschichte immer eine Oberniete war, kriegt das live und
in Farbe mit.
k-hm
beschlichen hat, als ich las, dass der EU-Ministerrat ganz
offensichtlich rechtskräftige Urteile des obersten EU-Gerichtshofes
einfach ignorieren kann.
Die Konsequenzen aus diesem Umstand sind ungeheuerlich. Ein
Exekutiv-Organ wird durch das höchste Legislativ-Organ
"zurückgepfiffen", und das mit den schwersten Argumenten, dass es bei
uns angeblich gibt: den Menschenrechten.. und ignoriert den Pfiff.
Doch statt das ungehorsame Exekutivgremium auf der Stelle aufzulösen,
die Mitglieder zur Verantwortung zu ziehen und sie für immer aus der
Politik zu entfernen, geschieht.. nichts.
Und schlimmer noch: man führt ihre Befehle weiterhin aus!
Also ist eines doch ganz klar: der Ministerrat steht über dem Gesetz.
Und daher mal ganz hypothetisch gefragt:
was geschieht, wenn morgen der Ministerrat den Ausnahmezustand für
die EU beschließt (und damit alle Grundgesetze mit einem Streich
außer Kraft setzt)?
Dann beschließen alle anderen, dass das falsch ist. Und.. werden
ignoriert?
Dieses mulmige Gefühl wird immer stärker. Doch eines ist sicher: mich
werden sie nicht ohne Blutvergießen kriegen!
Keine 70 Jahre ist es her, weniger als ein Menschenleben. Und ich,
der ich in Geschichte immer eine Oberniete war, kriegt das live und
in Farbe mit.
k-hm