>http://www.theeuropean.de/alexander-goerlach/3460-mythos-macht
Zitat:"Parlamente abschaffen
Politik lebt von einer Machtvermutung, die sie schon lange nicht mehr
einlösen kann. In der neuen Welt zählen Kompetenz und
Handlungsspielraum. Unser mittelalterlicher Machtbegriff hat
ausgedient und mit ihm das Parlament.... "Zitat Ende
und hier:
>http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57833
Zitat:"Außenpolitiker aus dem Berliner Establishment diskutieren über
einen möglichen Nutzen diktatorischer Regierungsformen. Nach
Auffassung mancher Beobachter befinde sich der Westen derzeit in
einem "Zustand der Erschöpfung demokratischer Energie und der Erosion
demokratischer Institutionen", heißt es in der aktuellen Ausgabe der
führenden deutschen Zeitschrift auf dem Feld der Außenpolitik.
Zugleich sei "verschiedentlich von diktatorischen Befugnissen und
Maßnahmen die Rede", wenn auch meistens im Sinne einer temporären
Diktatur. Die zentrale Frage sei, ob "jenseits der Legalordnung
Legitimitätsreserven angezapft" werden könnten, um "eine in die Jahre
gekommene Ordnung" - die Demokratie - "zu verjüngen", schreibt die
Zeitschrift unter Nutzung von Begriffen, die der NS-Kronjurist Carl
Schmitt in den 1930er Jahren verwendete, um die Außerkraftsetzung
einer demokratischen Verfassung zu begründen. Der Artikel legt nahe,
dass manche Wirtschaftsvertreter autoritären Maßnahmen keineswegs
abgeneigt sind, und fragt, ob "der Verfassungsstaat im
Systemwettbewerb" gegenüber China und Russland "noch bestehen" kann.
Die Diktatur, urteilt der Autor, ein Beiratsmitglied der Berliner
Bundesakademie für Sicherheitspolitik, "hat sich als Irrweg
erwiesen". Einer Grundsatzdebatte über den Nutzen diktatorialer
Praktiken verweigert er sich jedoch nicht." Zitat Ende
Jetzt will offensichtlich man die Konzerndiktatur offiziell machen.
Wir müssen wachsam und zum Widerstand bereit sein.
Zitat:"Parlamente abschaffen
Politik lebt von einer Machtvermutung, die sie schon lange nicht mehr
einlösen kann. In der neuen Welt zählen Kompetenz und
Handlungsspielraum. Unser mittelalterlicher Machtbegriff hat
ausgedient und mit ihm das Parlament.... "Zitat Ende
und hier:
>http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57833
Zitat:"Außenpolitiker aus dem Berliner Establishment diskutieren über
einen möglichen Nutzen diktatorischer Regierungsformen. Nach
Auffassung mancher Beobachter befinde sich der Westen derzeit in
einem "Zustand der Erschöpfung demokratischer Energie und der Erosion
demokratischer Institutionen", heißt es in der aktuellen Ausgabe der
führenden deutschen Zeitschrift auf dem Feld der Außenpolitik.
Zugleich sei "verschiedentlich von diktatorischen Befugnissen und
Maßnahmen die Rede", wenn auch meistens im Sinne einer temporären
Diktatur. Die zentrale Frage sei, ob "jenseits der Legalordnung
Legitimitätsreserven angezapft" werden könnten, um "eine in die Jahre
gekommene Ordnung" - die Demokratie - "zu verjüngen", schreibt die
Zeitschrift unter Nutzung von Begriffen, die der NS-Kronjurist Carl
Schmitt in den 1930er Jahren verwendete, um die Außerkraftsetzung
einer demokratischen Verfassung zu begründen. Der Artikel legt nahe,
dass manche Wirtschaftsvertreter autoritären Maßnahmen keineswegs
abgeneigt sind, und fragt, ob "der Verfassungsstaat im
Systemwettbewerb" gegenüber China und Russland "noch bestehen" kann.
Die Diktatur, urteilt der Autor, ein Beiratsmitglied der Berliner
Bundesakademie für Sicherheitspolitik, "hat sich als Irrweg
erwiesen". Einer Grundsatzdebatte über den Nutzen diktatorialer
Praktiken verweigert er sich jedoch nicht." Zitat Ende
Jetzt will offensichtlich man die Konzerndiktatur offiziell machen.
Wir müssen wachsam und zum Widerstand bereit sein.