Scholz mag jetzt nicht der beste Kanzler aller Zeiten sein. Von Kohl und Merkel hat er nur gelernt, bei anstehenden Entscheidungen so lange unterm Tisch zu bleiben, bis klar ist, wer gewinnt. Aber er verantwortet diese Koalition. Er ist für dieses endlose Desaster verantwortlich, auch und gerade weil er als Kanzler niemals eines der vielen Fouls gepfiffen hat, die Lindners Truppe am laufenden Band produziert. In der verzweifelten Hoffnung, er könne seinen Zahnärztewählverein damit irgendwie über der 5% Hürde halten.
Es wird nicht gelingen.
Es war zu erwarten, dass die FDP in dieser Koalition Ärger machen würde. Dass sie aus reiner Profilierungssucht die deutsche Wirtschaft an die Wand fährt, macht sie aber als zukünftigen Koalitionspartner der CDU schwierig bis unmöglich. Und dass sie in einer Koalition mit SPD und Grünen die Opposition innerhalb der Regierung spielt und damit die Arbeit der anderen zerstört, wird nicht zur Wiederholung einer solchen Konstellation führen.
Da hilft es dann vielleicht schon, sich dauernd mit der deutschen Autoindustrie ins Bett zu legen. Weil da sicher ein paar gutbezahlte Pöstchen abfallen werden, wenn‘s nach Ende dieser Legislatur nicht mehr für den Bundestag reicht.
Aber ob „KI-generierte grüne Welle“ da viel hilft?
Etwas prägnanter muss man das schon formulieren, wenn das noch was werden soll. Ich schlage in Anlehnung an einen berühmten Geisterfahrer im Innenministerium ein „Supergrundrecht auf Achtzylinder” vor. Ihr könnt dann ja noch ein “Menschenrecht auf SUV-Parkplätze“ in den Innenstädten nachschieben, liebe FDP.