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Avatar von pehar
  • pehar

mehr als 1000 Beiträge seit 21.09.2016

Richterliche Unabhängigkeit

Es ist schon erstaunlich: Im Vergewaltigungsprozess war es ein zähes Ringen und der Richter ließ in seiner Begründung keinen Zweifel daran, dass er nur wegen diesem doofen Rechtsstaat zum Freispruch gezwungen war, obwohl er Jörg K. viel lieber verknackt hätte.

Jetzt entscheidet das OLG, dass eindeutig eine Falschaussage vorlag und dass das vermeintliche Opfer schadenersatzpflichtig ist, mithin schuldhaft gehandelt hat. Kann man mal sehen, wie unabhängig voneinander Gerichte die Sachlage beurteilen.

Was mir an der Stelle noch fehlt, ist die strafrechtliche Aufarbeitung. Die OLG-Entscheidung funktioniert doch nur, wenn Claudia D. tatsächlich eine bewusste Falschaussage nachzuweisen ist. Wo bleibt die Verurteilung, die Geld- oder gar Haftstrafe für diese Frau, die offenbar aus Rache einen Unschuldigen ins Gefängnis bringen wollte?

Oder habe ich die irgendwie verpasst in dieser Schmierentragödie?

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