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  • Djaxa

mehr als 1000 Beiträge seit 13.04.2000

Re: Apropos neue Verfassung...

GBöttcher schrieb am 13.10.2020 10:06:

War da nicht noch was im Zusammenhang mit der Wiedervereinigung Deutschlands?

Ja, man hat umso schneller "wiedervereinigt" als eine vom "Runden Tisch" demokratisch erarbeitete neue Verfassung zur Abstimmung vorlag:

http://documentarchiv.de/ddr/1990/ddr-verfassungsentwurf_runder-tisch.html

Den DDR-Bürgern wurde somit das Recht, über eine eigene Verfassung abzustimmen verweigert. Wäre sie "durchgefallen", hätte man immernoch den "Beitritt zum Grundgesetz" als Option gehabt... Mit einer Verfassung wäre vermutlich der Fall eingetreten:

Art. 146.
"Dieses Grundgesetz, ... , verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."

Mit der Verhinderung einer DDR-Verfassung hat man vermutlich auch eine gesamtdeutsche Verfassungsdiskussion, die zu eben genau der von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen Verfassung hätte führen können, verhindert.

Ein Schelm, der...

Djaxa

P.S.:
Ja, man hat darüber diskutiert, konnte aber schnell "Auswege" finden, da es in der DDR zu der Zeit keine demokratisch abgestimmte Verfassung gab. Andernfalls wäre die Diskussion vermutlich anders gelaufen. (Allerdings glaube ich inzwischen, dass auch da ein Trick gefunden worden wäre, eine gesamtdeutsche Verfassungsfindung zu verhindern.)

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