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  • hdwinkel

mehr als 1000 Beiträge seit 16.06.2012

Ursachen und Lösungsideen

Wenn es in der Flüchtlings- und Asylproblematik einfache Lösungen gäbe, dann würden die bereits angestrebt und umgesetzt.
Unsere Regierungen sind zwar desöfteren zumindest gefühlt nicht die allerhellsten Kerzen auf der Torte, aber die Unzufriedenheit mit der Situation in der Mehrheitsgesellschaft bezüglich der Frage, wie mit Migration und Asylrecht zu verfahren ist, dürfte bekannt sein. Es fehlt nicht am Willen, sondern an den Möglichkeiten.

Wir haben ein GG, in dem zurecht von der Würde des Menschen die Rede ist, die nicht angetastet werden darf. Lösungsvorschläge, Menschen z.B. anhand ihrer Religion, Hautfarbe, kulturellen Zugehörigkeit usw. zu behandeln, sind falsch.
Auch Pushbacks an der Grenze sind aus dem gleichen Grund illegal und deshalb als Lösung gar nicht erst zu versuchen.
Und selbst anerkannte Ausweisungsgründe funktionieren praktisch nicht, da die Länder, in die ausgewiesen wird, nun mal pauschal ihre Staatsbürger nicht zurücknehmen.

Heißt das nun, dass man als Staat nun gar keine Möglichkeiten hat, mit unerwünschten Einwanderern umzugehen? Die ganzen Rechtsaußen also recht haben in ihrer pauschalen Ausländerfeindlichkeit?
Man muss zumindest mal da anfangen, wo es funktioniert.

Eine Erkenntnis ist z.B., dass die Mehrheit der Bevölkerung nicht pauschal ausländerfeindlich ist, sondern eigentlich nur einen Kontrollverlust des Staates zurecht kritisiert.
Wer sich bei uns aufhält, muss zumindest bekannt sein und dem selben Rechtssystem unterliegen. So etwas wie mehrfache Identitäten darf es nicht geben. usw.
Bei solchen Fragen ist zuerst anzusetzen.

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