Hartz IV für EU-Bürger
„Wir sind am Beginn einer neuen Migrationswelle“
01.12.2013 · Ein Gericht entscheidet: Familien aus Osteuropa
und anderen EU-Staaten haben mehr Anspruch auf Hartz IV als
bisher. Der Ökonom Hans-Werner Sinn glaubt, dass sich das
schnell herumsprechen wird.
Bürger aus anderen EU-Ländern können in Deutschland auch
dann Anspruch auf Sozialleistungen haben, wenn sie hier
keinen Arbeitsplatz finden. Mit dieser Begründung hat
das Landessozialgericht von Nordrhein-Westfalen einer
rumänischen Familie Leistungen der Grundsicherung für
Arbeitssuchende („Hartz IV“) zugesprochen. Die
anderslautende Vorschrift im Sozialgesetzbuch
verstoße in ihrer „ausnahmslosen Automatik“ gegen
europäisches Recht. Das Gericht hebt in seiner
Presseerklärung hervor, dass der aktuelle Richterspruch
noch weitergehe als bisherige Entscheidungen desselben
Gerichts. Auch betreffe er nicht nur die neuen Unionsbürger
aus Rumänien und Bulgarien, sondern im Grundsatz
alle EU-Bürger.
(...)
HIER geht es weiter:
> http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/recht-steuern/hartz-iv-fuer-eu-buerger-wir-sind-am-beginn-einer-neuen-migrationswelle-12689884.html
Und das beste ist: Die Deutschen werden sanktioniert!!! So
kann man Geld einsparen.
„Wir sind am Beginn einer neuen Migrationswelle“
01.12.2013 · Ein Gericht entscheidet: Familien aus Osteuropa
und anderen EU-Staaten haben mehr Anspruch auf Hartz IV als
bisher. Der Ökonom Hans-Werner Sinn glaubt, dass sich das
schnell herumsprechen wird.
Bürger aus anderen EU-Ländern können in Deutschland auch
dann Anspruch auf Sozialleistungen haben, wenn sie hier
keinen Arbeitsplatz finden. Mit dieser Begründung hat
das Landessozialgericht von Nordrhein-Westfalen einer
rumänischen Familie Leistungen der Grundsicherung für
Arbeitssuchende („Hartz IV“) zugesprochen. Die
anderslautende Vorschrift im Sozialgesetzbuch
verstoße in ihrer „ausnahmslosen Automatik“ gegen
europäisches Recht. Das Gericht hebt in seiner
Presseerklärung hervor, dass der aktuelle Richterspruch
noch weitergehe als bisherige Entscheidungen desselben
Gerichts. Auch betreffe er nicht nur die neuen Unionsbürger
aus Rumänien und Bulgarien, sondern im Grundsatz
alle EU-Bürger.
(...)
HIER geht es weiter:
> http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/recht-steuern/hartz-iv-fuer-eu-buerger-wir-sind-am-beginn-einer-neuen-migrationswelle-12689884.html
Und das beste ist: Die Deutschen werden sanktioniert!!! So
kann man Geld einsparen.