Ansicht umschalten
Avatar von Hat sie nicht alle
  • Hat sie nicht alle

934 Beiträge seit 21.11.2021

Es braucht nicht noch einen Impfzwang damit die ganze Sache strafwürdig wird

Das was derzeit passiert ist eine Nötigung und bereits das ist strafbar:

Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__240.html

Wenn Politiker wie derzeit üblich mit Grinsen im Gesicht äußern, dass die Maßnahmen gedacht sind um Impfunwillige zum Impfen zu bewegen, dann ist das ganz eindeutig eine Nötigung, denn bereits der Versuch ist strafbar.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten