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  • Zirkon

mehr als 1000 Beiträge seit 17.01.2001

Re: Es braucht nicht noch einen Impfzwang damit die ganze Sache strafwürdig wird

Hat sie nicht alle schrieb am 05.12.2021 06:11:

Das was derzeit passiert ist eine Nötigung und bereits das ist strafbar:

Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__240.html

Wenn Politiker wie derzeit üblich mit Grinsen im Gesicht äußern, dass die Maßnahmen gedacht sind um Impfunwillige zum Impfen zu bewegen, dann ist das ganz eindeutig eine Nötigung, denn bereits der Versuch ist strafbar.

Laber nicht dumm rum, dann klage halt.

Vielleicht übernimmt das ja Füllmich gegen Einwurf großer Münze :-)

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