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  • Zweckpessimist

mehr als 1000 Beiträge seit 17.08.2003

Freihandelsabkommen TTIP

Fällt außer mir bei diesem Satz:

----8<----
Mathias Rohe: Es ist ja in Prinzip schön und gut, und wird auch von
der deutschen Rechtsordnung gefördert, dass Konflikte auch
außergerichtlich beigelegt werden. Dann muss nicht jeder gleich zu
Gericht rennen. Problematisch wird es da, wo die Leute zu solchen
außergerichtlichen Mechanismen gezwungen werden und wo die
Vermittlung nicht fair geschieht, sondern der Stärkere den
Schwächeren dominieren kann, und wo derjenige, der da zur Vermittlung
eingesetzt wird, nicht neutral ist.
----8<----

gleich das ominöse Freihandelskommen TTIP, das derzeit verhandelt
wird, ein? Auch hier soll es eine Paralleljustizgeben, auch hier
nicht freiwillig und mit nicht neutralen Vermittlern.

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