The Great Mute schrieb am 25.07.2021 19:56:
Falsch.
Siehe https://de.m.wikipedia.org/wiki/Grundrechte_(Deutschland)
In Deutschland sind Grundrechte grundlegende Freiheits- und Gleichheitsrechte, die Individuen gegenüber dem Staat zugestanden werden und Verfassungsrang genießen. Sie verpflichten einzig den Staat und berechtigen einzig Private.
Schönes Zitat hast du da! Aber:
Merkel hat bereits im ersten "Pandemiejahr" einen Faschismusschutzpräsidenten im Bundesverfassungsgericht platziert. Damals wusste nur noch keiner so genau, wozu. Stephan Harbarth heißt dieses Herzchen.
Der CDU-Politiker Stephan Harbarth wurde zur Vorbereitung der juristischen Zerstörung der Alten Normalität und der juristischen Scheinabsicherung der Einführung einer Neuen Normalität im Sinne des Great Reset und damit zur juristischen Vorbereitung des einzuführenden faschistischen Apartheidstaates, der ganz offen angekündigt Grundrechte und digitale Lebensberechtigungsausweise ausschließlich für Gespritzte vorsieht, im Juni 2020 in das Amt des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gehoben.
Und wozu?
Das lassen wir am besten Harbarth selbst erklären:
Die Grundrechtsausübung geschieht in Corona-Zeiten teilweise in einer anderen Weise als vor der Pandemie. Aber die Grundrechte sind weiter intakt. Sie werden von den Gerichten in Deutschland geschützt, auch vom Bundesverfassungsgericht. Es gibt weder eine Aussetzung der Grundrechte auf Dauer noch eine Aussetzung im Augenblick. Die Grundrechte gelten, aber sie gelten anders als vor der Krise.
https://www.nwzonline.de/interview/karlsruhe-nwz-interview-mit-stefan-harbarth-mir-ist-um-die-zukunft-des-rechtsstaates-nicht-bange_a_50,8,1385246164.html
Seht ihr?
So läuft das in der zynisch-verlogenen Welt der Neuen Menschen der Neuen Normalität.
Der Gerichtshof dieses sog. Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts ist ab jetzt übrigens der einzige Ort, an dem man noch gegen die verfassungsfeindliche Coronawillkür des Regimes den Rechtsweg beschreiten kann!