Wer wissen will was politisch in Frankreich abgeht und erkenntnisfördernde Informationen dazu haben will sollte diese nicht von den Artikeln des Herrn Bernard Schmid erwarten.
Erkenntnisfördernd wäre zB die Information, dass sich erstmals seid langem massiv die Vorstädte und dort vor allem die jungen Menschen für die Wahlen, für die Liste der FRANCE INSOUMISE mobilisiert haben. Was von Schmid lapidar als "... RN als stärkste einzelne politische Kraft – praktisch überall außer in den Großstädten" abgehandelt wird sieht erfreulicherweise so aus : in Montpellier, Grenoble, Lille, Strasbourg, Mulhouse, Marseille (2.3.5.6. arrondissement) und weiteren grösseren Städten ist die FRANCE INSOUMISE auf Platz 1 und die Faschos zT weit abgeschlagen.
Schmid hat diesen Artikel am 13. Juni gepostet. Schon am 11. Juni hatten sich die linksgeorteten Oppositionsparteien auf die Gründung einer "neuen Volksfront" geeinigt in welcher die von Schmid als "Linkspopulisten" verunglimpfte FRANCE INSOUMISE die Mehrheit der Kandidaten stellt. Und dies mit einem Regierungsprogramm welches einen klaren Bruch mit dem Neoliberalismus der letzten 15 Jahre (PS Regierung von Hollande inbegriffen) darstellt. Völlig daneben wird es wenn Schmid den Initiator der FRANCE INSOUMISE als "autoritär gebärdenden Chef Jean-Luc Mélenchon" bezeichnet. Diesem "autoritären Chef" ist es mit der Gründung der FRANCE INSOUMISE gelungen einer neuen Generation politisch engagierter Menschen Luft und Möglichkeiten zu verschaffen.
Wirklich interessant wäre auch dies : Seid langem zeichnet sich eine faktische (bisher nicht offizielle) Allianz der extrem rechten Regierung mit den rechtsextremen RN/FN ab. Der Geniestreich der FRANCE INSOUMISE nach den Präsidentschaftswahlen, aus einer Position der Stärke heraus, den PS (Sozialdemokraten), der EELV (Grüne) und dem PCF (Kommunisten) aussichtsreiche Listenplätze in einem Wahlbündnis (NUPES) für die Parlamentswahlen anzubieten, ebenfalls mit einem Programm "de rupture", hat aufs Neue die Menschen mobilisieren können und Macron hat seine absolute Mehrheit verloren.
Um den Rechtschwenk zu vollenden musste dieses Bündnis gesprengt werden was mit Hilfe enormen Drucks auf die gemässigten Parteien (einschliesslich PCF) tatsächlich gelungen ist : die Fortsetzung des Wahlbündnisses für die Europawahlen wurde von PS, EELV und PcF abgelehnt.
Offensichtlich wurde dies von Macron und seiner Regierung als endgültiges Ende der Union der linksgeorteten Opposition interpretiert. Noch am Wahlsonntag hat daher Macron die Chance gesehen jetzt die Faschos in eine Parlamentsmehrheit zu hieven. Kurzerhand wurde die Nationalversammlung aufgelöst und Neuwahlen für Ende Juni ausgeschrieben. Das heisst es bleibt keine Zeit für ausufernde Bündnisverhandlungen, nicht einmal Zeit um richtig Wahlkampf zu machen.
Schuss ins Knie : Sofort wurde von der FRANCE INSOUMISE ein erneutes Bündnis vorgeschlagen welches nach nur 3 Tagen Verhandlung als NOUVEAU FRONT POPULAIRE gegründet wurde. Überall in den grösseren Städten wird gegen die Faschos und für den NOUVELLE FRONT POPULAIRE demonstriert mit Beteiligung der Gewerkschaften. Für diesen Samstag sind erneut überall Demonstrationen angekündigt. Die französische Börse ist daraufhin um 1,4 % eingeknickt. Offensichtlich weiss das grosse Kapital die Situation besser einzuschätzen als ein Herr Schmid. 😊
15 Beiträge seit 08.09.2016