16to schrieb am 25.09.2024 10:39:
alter-schwede schrieb am 25.09.2024 10:28:
Was soll das denn für ein Grundsatz sein?
Das ist natuerlich kein Gesetz, aber gute Sitte. Wer schwafelt denn immer so gerne "vom klaren Regierungsauftrag"?
Das ist auch keine "gute Sitte", das ist einfach Quatsch.
Natürlich ist es eine Sitte, ob eine gute, sei mal dahingestellt. Dass man abseits der stärksten Fraktion eine Regierung bilden kann, ist klar und Teil der Logik einer parlamentarischen Demokratie, es sei denn, es gibt die Regel, dass die stärkste Fraktion immer an der Regierung beteiligt werden muss, wie es meines Wissens nach in einigen Ländern der Fall ist.
Letztlich stellt sich aber die Frage, wohin das alles führt. Das Resultat sind ja Mehrfachkoalitionen wie die Ampel oder konträre Koalitionen vie evtl. CDU und BSW. Das führt dann zu Dauerstreit und einer entsprechenden Wahrnehmung der parlamentarischen Demokratie in der Bevölkerung. Hatten wir alles schon mal in Weimar.