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Avatar von skydad
  • skydad

284 Beiträge seit 14.05.2008

Moderationspflicht

ist das Abwälzen einer hoheitlichen (staatlichen) Aufgabe an ein privates Unternehmen. Es ist höchst fragwürdig, wenn Betreiber von Messenger Diensten so mal eben nach gut dünken entschieden sollen wann strafrechtlich relevante Inhalte vorliegen. Das kann nur Aufgabe staatlicher Stellen in dem entsprechenden Land sein. (Es gibt ja bekanntlich weit über 100 Länder und jedes hat seine eigene Gesetzgebung.) Diese können einen Antrag auf Sperren von Beiträgen stellen. Wenn Kommunikation verschlüsselt ist, gibt es meines Erachtens überhaupt keine Möglichkeit und auch kein Grund etwas zu sperren.

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