marasek schrieb am 05.12.2024 09:58:
Guckstu schrieb am 05.12.2024 07:01:
Klar, es sind mehrere Monate, aber in DE wird ja schon im Februar gewählt, und es sieht momentan nicht danach aus, als müsste eine der drei Krawallparteien (FDP, BSW, AfD) in der Regierung mitmachen. Nur bei der CDU ist noch nicht ganz abzusehen, ob sie von Fundamentalopposition auf konstruktiv umschaltet; es gab ein paar ermutigende Anzeichen, aber es bleibt abzuwarten, wie es nach der Wahl aussieht.
Die Regierung ist im November zerfallen. Im Februar wird neu gewählt. Dann muss eine Koalition gebildet werden, die, wenn es sehr schnell geht, im März stehen könnte. Das ist für mich "auf Monate".
Ja, aber Deutschland ist davon nicht monatelang gelähmt.
Nicht in der aktuellen Konstellation, nicht mit einer bis zur Wahl geschäftsführenden Regierung; sie kann keine neuen Ausgaben beschließen, aber da sie einfach ein ultrateures FDP-Projekt haben streichen können, ist die Regierung tatsächlich handlungsfähig.
Das sieht m.W. in Frankreich deutlich anders aus, mit einem deutlich zu hohen Staatsdefizit.