Wenn man bedenkt wieviel V-Leute bei den NSU-Mitgliedern waren, kommt
leicht ein Verdacht des Agent-Provokateur auf.
Was auch komisch riecht, dass die US-Botschaft ihre Landsleute
aufruft im Gefahrengebiet vorsichtig zu sein. Was immer man darunter
verstehen kann.
Soll hier ein Gesetz ausprobiert werden?
(Ein „Gefahrengebiet“ ist ein bestimmter öffentlicher Raum, in dem
die Polizei „Personen kurzfristig anhalten, befragen, ihre Identität
feststellen und mitgeführte Sachen in Augenschein nehmen“ darf. So
steht es in § 4 Absatz 2 Satz 1 des Hamburger Gesetzes über die
Datenverarbeitung der Polizei (PolDVG). Die Vorschrift wurde durch
das „Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung“ vom 16. Juni
2005 geschaffen.)
Ich möchte hiermit auf diesen Film hinweisen.
Überwachungsstaat - wie der Frosch im heißen Wasser
http://www.youtube.com/watch?v=Diq6TAtSECg
leicht ein Verdacht des Agent-Provokateur auf.
Was auch komisch riecht, dass die US-Botschaft ihre Landsleute
aufruft im Gefahrengebiet vorsichtig zu sein. Was immer man darunter
verstehen kann.
Soll hier ein Gesetz ausprobiert werden?
(Ein „Gefahrengebiet“ ist ein bestimmter öffentlicher Raum, in dem
die Polizei „Personen kurzfristig anhalten, befragen, ihre Identität
feststellen und mitgeführte Sachen in Augenschein nehmen“ darf. So
steht es in § 4 Absatz 2 Satz 1 des Hamburger Gesetzes über die
Datenverarbeitung der Polizei (PolDVG). Die Vorschrift wurde durch
das „Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung“ vom 16. Juni
2005 geschaffen.)
Ich möchte hiermit auf diesen Film hinweisen.
Überwachungsstaat - wie der Frosch im heißen Wasser
http://www.youtube.com/watch?v=Diq6TAtSECg